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e.V. • Landesverband Jüdischer Gemeinden Sachsen-Anhalt K.d.ö.R. • Arbeitsgemeinschaft Privater Heime und Ambulanter Dienste Bundesverband e.V. • Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. • Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e.V. 8 Für wen ist der Rahmen-Vertrag gut? ...
oder zur Niederschrift erhoben wird, sollen der Klage nebst Anlagen so viele Abschriften beigefügt werden, dass alle Beteiligten eine Ausfertigung erhalten können. Falls die Klage in elektronischer Form erhoben wird, sind die elektronischen Dokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur ...
Satz 2, Absatz 2 und 5 Satz 1 B Stat G eine Auskunft nicht, nicht rechtzeitig, nicht vollständig oder nicht wahrheitsgemäß erteilt, – entgegen § 15 Absatz 3 B Stat G eine Antwort nicht in der vorgeschriebenen Form erteilt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet ...
Die Daten werden zentral erfasst. Vor Ort wird die ODL optisch und bei Überschreitung eingestellter Schwellenwerte optisch und akustisch signalisiert. Die ODL ist in Anlage 3, Teil II, Nr. 1.4 der Dauerbetriebsgenehmigung für die Bereiche Untersuchungs- und Messfeld (UMF), Einlagerungsbereiche Südfeld 4. ...
Die Daten werden zentral erfasst. Vor Ort wird die ODL optisch und bei Überschreitung eingestellter Schwellenwerte optisch und akustisch signalisiert. Die ODL ist in Anlage 3, Teil II, Nr. 1.4 der Dauerbetriebsgenehmigung für die Bereiche Untersuchungs- und Messfeld (UMF), Einlagerungsbereiche Südfeld 4. ...
kungen auf die Umwelt entstehen können. Diese Vorprüfung erfolgt in der Regel auf der Grundlage von aussagefähigen Dokumenta- tionen zum Vorhaben und seinen prinzipiellen Wirkungen in Form einer überschlägigen Facheinschätzung der Behörde. Bezogen auf die Kriterien der Anlage 3 zum UVPG wird das Vorhaben ...
die in keiner der Listen erscheinen, gelten als ungelistet und unterliegen dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung. 2 Siehe auch die Absätze 46 und 47 der Leitlinien des Basler Übereinkommens. (b) (c) 14 r) •) Kasten 1 Kategorien von WEEE laut WA Anlage III GC010 Ausschließlich aus Metallen ...
zur Sicherung des Anschlusses von EE-Anlagen an die E-Netze - Fortschreibung des Energiekonzeptes des Landes 2007 - Erstellung der Biomassepotentialstudie 2007 mit Datenbanksystem und Präsentationstool. Nach 1990 bis Mitte 2000 wurde die Sanierung der Altanlagen nach den rechtlichen Vorgaben ...
im aktuellen Rechtsrahmen die unkomplizierteste Konstellation für ein kommunales Engagement in Sachen PV-Anlagen? Auf welche Art von PV-Projekten sollten wir uns bei knappen Ressourcen konzentrieren? Antwort: Die derzeit aus rechtlicher Sicht unkomplizierteste Form des kommunalen Engagements dürfte im Bereich ...
oder durch Beteiligungserwerb und können in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form organisiert sein. Nicht einbezogen werden im Ausland ansässige Beteiligungen. 1.2 Statistische Einheiten (Darstellungs- und Erhebungseinheiten) Erhebungseinheiten sind rechtlich selbstständige Einrichtungen und Unternehmen ...