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d) Zugang auf Vorleistungsebene, Informationen zu den Vorleistungspreisen Der Bieter ist verpflichtet, einen offenen und diskriminierungsfreien Zugang zu seinem mit Fördermitteln entstandenen Netz zu gewährleisten. Demgemäß hat er darzustellen, in wel- cher Form und unter welchen Bedingungen ...
der §§ 233 bis 240 BGB zu beachten. Vor der Hinterlegung ist dem Landesverwaltungsamt das gewählte Sicherungsmittel mitzuteilen. c) Nach Zustimmung der zuständigen Behörde über die Zulässigkeit und Eignung des Sicherungsmittels ist die Sicherheitsleistung in Form des gewählten Sicherungsmittels ...
bei Finanzinstrumenten ................................................................. 12 EFRE: Erlass zur Einführung eines Formulars zur Einhaltung EU-rechtlicher Regelungen aus dem Umweltbereich ...
zu den Lehrplänen. Der darauffolgende Punkt verweist auf „außerschulische Lern- und Gedenkorte“ im Land Sachsen-Anhalt, gefolgt von Anregungen für vertie- Eine konzeptionelle Klammer für alle Bausteine bildet der Begriff „Gesellschaft“. Dieser wird als jene Form des sozialen Zusammenlebens definiert, welche seit ...
so zu fördern, dass deren Entwicklung durch die Eingemeindung nicht beeinträchtigt wird. Sie verpflichtet sich, die besonderen Belange der eingemeindeten Gemeinde gemäß ihrem Entwicklungsstand und ihrer gemeindlichen Traditionen in angemessener Form zu berücksichtigen. Aus diesem Grunde wird die aufnehmende ...
so ist diese datenschutzrechtlich manuell in Papierform zu bewahren. Zu be- achten sind auf jeden Fall die Vorschriften der jeweiligen Institution. Werden zentral eingestellte Formulare zur Schweigepflichtentbindung und Einwilligungs- erklärung zur Verfügung gestellt oder müssen hauseigene Formulare genutzt werden? ...
Anforderungen an Infrastruktur und Prozessbeteiligte 88 3.5 Zusammenfassung der Ergebnisse in Form von Projektblättern 91 3.6 Evaluation der Finanzierungsmöglichkeiten 99 4 Aggregation der Ergebnisse 105 4.1 Priorisierung der Maßnahmen 105 4.2 Weitere Spezifizierung der Maßnahmen 109 4.3 Entwicklung ...
Mitbestimmung, Mitwirkung, Teilnahme oder Teilhabe verwandt und soll als Sammelbegriff für verschiedene Grade und Formen des Aktivseins, der Anteilnahme und der Einbindung stehen. 3 Die Vertragsstaaten sichern dem Kind, das fähig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, diese Meinung ...
ist unter Buchstabe u) festgelegt, dass nichtpräqualifizierte Unternehmen zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formular „Eigenerklärung zur Eignung“ vorzulegen haben. Dieses Formblatt war den Vergabeunterlagen beigefügt und von den Bewerbern, die nicht präqualifiziert sind, entsprechend ...
verbände) (5) Zweckverbände und dergleichen Verbände und sonstige Organisationen in öffentlich-rechtli- cher Form, die kommunale Aufgaben erfüllen und mindes- tens eine Gemeinde oder einen Gemeindeverband zum Mit- glied haben. Hierzu gehören – Zweckverbände nach den Zweckverbandsgesetzen, ausgenommen: ...