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gentechnisch verändern will, muss zunächst einschätzen, ob dadurch dessen Risikogruppe erhöht wird. Entsprechend dieser Einschätzung muss er im Labor - der gentechnischen Anlage - geeignete Sicherheitsmaßnahmen einhalten und seine Arbeiten dokumentieren. Gentechnische Anlagen werden in Deutschland (adäquat ...
Einleitung Anlagen zum Halten oder zur getrennten Aufzucht von Rindern unterliegen mit 600 oder mehr Rinderplätzen (Ziffer 7.1 e, Spalte 2 der 4. BImSchV) oder mit 500 oder mehr Kälberplätzen (Ziffer 7.1 f, Spalte 2 der 4. BImSchV) dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungserfordernis. ...
Anlage 2 (Anlage zum RdErl. FAG-Ausgleichszahlung 2024) ausschließlich per E-Mail an: ausgleichsstock@sachsen-anhalt.de 1. Antragsteller 2. Antragsinhalt 3. Erklärungen des Antragstellers Höhe der beantragten Bedarfszuweisung (max. lt. Spalte 11 der Anlage 1 zum RdErl.) Antrag ...
Beschluss vom 28.11.2019 „GK 131" Nr. 2/2019 Umsetzung Übergangsregelung Die „GK 131" beschließt: § 5 der Übergangsregelung in Anlage Nr. 15 zum Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX wird wie folgt angewendet: Bei den leistungsberechtigten Personen, die einen Anspruch auf einen Mehrbedarf nach § 42b Abs. ...
bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbe- dürftiger Anlagen und über die Organisation des betriebli- chen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung - Be- trSichV) § 5 Explosionsgefährdete Bereiche § 6 Explosionsschutzdokument ...
und des Landes (und einer Machbarkeitsuntersuchung) hat ergeben, dass ein Bedarf an NGA-Breitbanddiensten mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/sec im Gebiet (siehe Anlage) besteht. Auf der Grundlage der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang ...
Pachtvertrag vom 05.12.1991 zwischen dem Eigentümer der baulichen Anlage und einem Gewerbebetrieb, wonach eine gewerbliche Nutzung der An- lage zugrunde lag. Somit war die landwirtschaftliche Nutzung unterbrochen und nicht mehr gegeben. Des Weiteren zeigte die Besichtigung der Anlage vom 21.08.2023 ...
5.1 Vorlage einer Erklärung (§ 52a Abs. 2 Nr. 4 AMG), in der sie sich verpflichtet, die für den ordnungsgemäßen Betrieb eines Arzneimittelgroßhandels geltenden Regelungen einzuhalten (Anlage 1), 5.2 Nachweis ihrer Zuverlässigkeit (§ 52a Abs. 4 Nr. 2 AMG) durch Vorlage eines amtlichen ...
Anlagen). II. Vergütungsvereinbarung 2 Aufgrund der aktuellen haushälterischen Gegebenheiten sind Regelungen zu einer möglichen Vergütungsanpassung noch in der „GK 131“ zu beschließen. III. Anlagen: Anlage 01 Muster Leistungsbeschreibung Krippe/Kindergarten Anlage 02 Muster Leistungsbeschreibung Hort ...
(GVBl. LSA S. 440, 441), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Juni 2024 (GVBl. LSA S. 150), werden die in der Anlage enthaltenen Technischen Baubestimmungen im Land Sachsen-Anhalt bauaufsichtlich bekannt gemacht. Sie dienen der Konkretisierung allgemeiner Anforderungen an bauliche Anlagen, Bauprodukte ...