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Das Heranziehen volljähriger Leistungsberechtigter zu den Kosten vollstationärer Leistungen wurde im Rahmen der Gesetzesnovelle neu geregelt [siehe Achtes Kapitel SGB VII §90 ff] und auf höchstens 25 Prozent ihres Einkommens als Kostenbeitrag beschränkt. Maßgeblich ist nun das Einkommen des Monats, ...
Produktions- mitteln sowie selbst erstellte Anlagen und größere Wert steigernde Reparaturen. Als dauerhaft gelten diejenigen produzierten Güter, die länger als ein Jahr in der Produk- tion eingesetzt werden. Die Bruttoanlageinvestitionen setzen sich aus dem Erwerb neuer Anlagen und dem Saldo aus Käufen ...
steuern, geben Personenstands- normen Auskunft über Diskriminierung und Emanzi- pation jüdischer Menschen im Laufe der Geschichte. Mit Blick auf das Personenstandsrecht und die Eman- zipation (LASA, D 4, Nr. 936, Bl. 4v) rückt die Annahme von Familiennamen in den Fokus, ebenso die recht- liche ...
Kooperationsvereinbarung „Strategische Ausrichtung der Zusammenarbeit in Sachsen Anhalt zur Ausgestaltung des Übergangsmanagements von der Schule in den Beruf" Anlage 1 zur Kooperationsvereinbarung „Strategische Ausrichtung der Zusammenarbeit in Sachsen Anhalt zur Ausgestaltung ...
die Finanzierung des Vorhabens sicherstellt. 2. Gegenstand der Förderung und Zeitraum der Zweckbindung 2.1 Gegenstand Gefördert werden: a) Feuerwehrhäuser nach Anlage 1, 2 b) Feuerwehrfahrzeuge nach Anlage 2 2.2 Zeitraum der Zweckbindung Die Zweckbindung beträgt für Baumaßnahmen 25 Jahre und für Fahrzeuge 15 ...
Ausgaben Einnahmen Kapitel Bezeichnung 0 Einnahmen aus Steuern und steuer- ähnlichen Abgaben 1 Verwaltungs- einnahmen, Einnahmen aus Schulden- dienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenauf- nahmen, aus Zuweisungen und Zu- schüssen ...
Angabe der Versicherungsgesellschaft 2. Lebensversicherung nein ja Angabe der Versicherungsgesellschaft 3. Kapital bildende Unfallversicherung nein ja Angabe der Versicherungsgesellschaft - 3 - KOF-Antrag_HAL 5. Einkommen Nachweise (z. B. Verdienstbescheinigungen. Rentenbescheide und dgl.) sind beifügen. ...
Angabe der Versicherungsgesellschaft 2. Lebensversicherung nein ja Angabe der Versicherungsgesellschaft 3. Kapital bildende Unfallversicherung nein ja Angabe der Versicherungsgesellschaft - 3 - KOF-Antrag_MD 5. Einkommen Nachweise (z. B. Verdienstbescheinigungen. Rentenbescheide und dgl.) sind beifügen. ...
für gemeinschaftliche oder öffentliche Anlagen erhalten (§§ 39 und 40 FlurbG) oder deren Grenzen geändert wer- den (§ 58 Abs. 2 FlurbG); c) Wasser- und Bodenverbände, deren Gebiet mit dem Flurbereinigungsgebiet räumlich zusammenhängt und dieses beeinflusst oder von ihm beeinflusst wird; d) Inhaber von Rechten ...
und Projektabrechnung, Büromaterial, Lehr- und Dokumentationsmaterial, projektbegleitende Werbemittel, Post und Kommunikation, Miet- und Mietnebenausgaben für Räume des Projektpersonals, Steuern und Versi- cherungen. Ausgaben für Honorare, Lehrgänge und Leistungen externer Einrichtungen sind grundsätzlich förderfähig, ...