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in der Presse bereits informiert wurde, komme ich auch nicht umhin, ein entsprechendes Statement zur Kürzung der Landesmittel um 100% abzugeben. Diese Art der Sparpolitik knüpft damit an die von Frau Min. a. D. Prof. Wolff kritisierte Vorge- hensweise nahtlos an. Der Landkreis Mansfeld- Südharz wurde ...
Zum Gesetz vom 28.05.2015 (BGBl. I S. 786): https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*%255B@attr_id=%27bgbl11 5s0786.pdf%27%255D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl115s0786.pdf%27%5D__151058811 2297 6 Weiterführende Informationen: ...
des Interdisziplinären Zentrums für Altern in Halle © P ro f. D r. A n d re as S im m Eine Woche im Zeichen der Demografie Roadshow, Infomobil und viele Veranstaltungen landesweit Vom Tag der offenen Tür im Mehrge- nerationenzentrum über Vorträge zum Thema Gesundheit im Alter, Infostände zur Fachkräftegewinnung ...
des Bundeszentralregistergesetzes der vertretungsberechtigten Personen, der Gesellschaftsvertrag und der entsprechende Registerauszug, d) wenn der Träger eine Religionsgemeinschaft mit der Rechtsstellung einer Körperschaft oder eine von ihr errichtete Stiftung öffentlichen Rechts ist, die Lebensläufe der vertretungsberechtigten ...
einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Modernisierung des GuD-Kraftwerkes 2 in 06237 Leuna, Saalekreis 14 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung über die Entscheidung zum Antrag der Shell Catalysts & ...
(ESIF-Verordnung) mit großer Mehrheit verabschiedet. Ko- Berichterstatter waren MdEP Constanze Krehl (DE/S&D) und MdEP Andrey Novakov (BG/EVP). Zu begrüßen ist hierbei, dass die wichtigsten Forderungen der bereits im Dezember 2018 einstimmig verabschiedeten Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (AdR) zur ESIF- ...
von Signalen über Tele- kommunikationsnetze besteht bzw. Rundfunk (i.S.d. § 2 des Rundfunkstaatsvertrages-RStV) darstel- len oder die offline 4 betrieben werden. Auch werden Apps, welche Teil des jeweiligen Betriebssys- tems sind und Besonderheiten von Apps 5 , die für spezielle Endgeräte wie z. B. Smart-TVs ...
wie Beweissicherung zur Durchsetzung von Rechts- ansprüchen, Verhütung von Betrug, Leistungsmissbrauch oder Geldwäsche.12 (a) Konkreter Nachweis Ein berechtigtes Interesse muss ein tatsächliches und gegenwärtig vorliegendes Interesse darstellen (d.h. nicht spekulativ sein).13 Zu fordern sind konkrete Tatsachen, ...
formulierten jedoch in einer Protokollerklärung ergänzende Klarstellungen im Teilzeit- und Befristungsgesetz. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz am 18.10.2018 bei Enthaltung von Grünen und Linken, bei Gegenstimmen von FDP und AfD mit der Mehrheit von CDU/ CSU und SPD beschlossen. Der Bundesminister ...
am Gefahrenherd selbst b) Umgehen der Gefahr durch Änderung der Absicht und/oder der Bauwerkskonzeption c) Bewältigen der Gefahr durch Überwachung, Kontrollen oder Warnsysteme usw. d) Überwältigen der Gefahr durch Vorhalten von Reserven e) Übernehmen der Gefahr als akzeptiertes Risiko Die o. a. grundsätzlichen ...