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01.11.2019 nach § 17a Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz erhalten Personen,auf Antrag a) die eine rechtsstaatswidrige Freiheitsentziehung erlitten haben undvon insgesamt mindestens 90 Tagen b) bei denen (hierzu siehe Punkt 1 letzter Absatz dieses Hinweis-keine Ausschließungsgründe vorliegen blattes) ...
Arbeitskreis Art. Artikel a. a. O. am angegebenen Ort B BAföG Bundesausbildungsförderungsgesetz BDSG Bundesdatenschutzgesetz beBPo besonderes elektronisches Behördenpostfach BfH Beauftragter für den Haushalt BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BIM Building Information ...
in Theorie und Praxis 9 - Vorwort des Präsidenten- 9 II. Erfolgskontrollen bei Fördermaßnahmen am Beispiel der Wirtschaftsförderung 14 Abschnitt B: Denkschrift und Bemerkungen 32 Öffentliche Ausschreibung oder Freihändige Vergabe 32 Überhöhte Stellenausstattung 35 Haushaltsführung der Landtagsverwaltung 37 ...
Angekommen am: ( Tag, Monat und Jahr, z. B. 07 / 09 / 201 7 ) .................................... / / 2 0 Bei Reihenfahrten: ............................. 1 mal im Monat 3 Fahrtroute / Benutzte Wasserstraßen Wurde bei der Fahrt auch die See befahren ? ........................................ Ja Nein ...
räumlichen Situation der Einrichtung; Maßnahmen zur Minimierung der Infektionsmöglichkeiten, bspw. Geeignetheit der Räume überprüfen, Verkehrswege im ggf. Einbahnstraßensystem kennzeichnen Zeitfenster für Besuche festlegen, z. B.: wohnbereichs- und personenorientiert; Steuerung der Besuche ...
11 Abs. 1 Satz 1 KomHVO LSA 1 TB Auszahlung: 2,4 Mio. EUR werden vom Konto der Stadt abgehen 1 TB Anlagevermögen - § 34 Abs. 2 KomHVO LSA 1 - Vermögensgegenstand § 46 Abs. 3 Nr. 1 b) cc) KomHVO Radwege = Infrastrukturvermögen 1 - Vermögensgegenstand liegt vor 1 - dauernde Nutzung 30 Jahre 1 ...
von diesem grundsätzlichen Verbot zu. Das gilt insbesondere fürEU Förderungen, deren Höhe so gering ist, dass eine spürbare Verzerrung des Wettbewerbs ausgeschlossen werden kann. Diese so genannten De-minimis-Beihilfen müssen weder bei der -Kommission angemeldetEU noch von ihr genehmigt werden und können z.B. in Form ...
ALLGEMEINVERFÜGUNG der Landesanstalt für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau Sachsen-Anhalt gemäß Artikel 22 Abs. 2 b VO (EG) 834/2007 i. V. m. Artikel 45 Abs. 1 b VO (EG) 889/2008 zur allgemeinen Zulassung der Verwendung von ungebeiztem nichtökologi- schem/nichtbiologischem gebietseigenen ...
und Dessau; b) im Landkreis Anhalt-Zerbst Gebiete der Städte Coswig (Anhalt), Oranienbaum, Roß- lau(Elbe) und Wörlitz sowie der Gemeinden Brandhorst, Gödnitz, Gohrau, Griebo, Grie- sen,Hohenlepte, Horstdorf, Kakau, Klieken, Leps, Lübs, Prödel, Rehsen, Riesigk, Steutz, Vockerode und Walternienburg; c) ...
in Abwägung mit den Persönlichkeitsrechten der Betroffenen (z. B. bei gemeindlicher ehrenamtlicher Tätigkeit). Allgemein ist auf Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO hinzuweisen, der die Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten (also von identifizierbaren, lebenden, natür- lichen Personen) ...