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V O widersprechen. Die Betroffenenrechte können gegenüber jedem zuständigen Verantwortlichen geltend gemacht werden. Sollte von den oben genannten Rechten Gebrauch gemacht werden, prüft die zuständige öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die antrag stellende ...
schutzrechtlichen Vorgaben kennen und durch datenschutzgerechte Gestaltung („privacy by design“) sowie datenschutzfreundliche Voreinstellungen („privacy by default“) dafür Sorge tragen, dass die App später ohne datenschutzrechtliche Mängel angeboten werden kann. Soweit der Entwickler in der Anwendungsphase7 (z.B. ...
Die Realsteueraufbringungskraft wird gemeinde- weise gebildet. Sie wird je Realsteuerart durch Multiplikation der einzelnen Grundbe- träge mit dem jeweiligen Landesdurchschnittshebesatz ermittelt. Die Addition der so errechneten Größen ergibt die Realsteueraufbringungskraft je Gemeinde. Die Steu- ereinnahme- ...
Künstlichen Intelligenz“ in dem Urteil bestätigt. Die DSK, deren Mitglieder in dem Verfahren angehört wurden, betont, dass die im Bereich der Polizei und Nachrichtendienste vorhandenen allgemeinen Vorschriften den Besonderheiten komplexer Analysemethoden nicht ausreichend Rechnung tragen. Dies gilt jedenfalls für ...
Infrastruktur) • Trassenanpassungen durch Kommunen möglich (Antrag) • Datenhaltung der Trassenführung im ALRIS nach Bestätigung durch LVwA © Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, Referat 36 1723.10.2024 Ja wo fahren Sie denn? – Festlegung der Trassenverläufe Die überregionalen ...
auch erweitert werden kann um Daten zur Erfassung und zum Austausch von Informationen über beantragte und bewilligte, insbesondere aber abgelehnte Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 11 Absatz 1 TierSchG. Der Ausschuss für Innere Angelegenheiten empfiehlt dem Bundesrat das Fassen der unver- änderten ...
den Gemeindeanteilen an der Lohn- und Einkommensteuer sowie Umsatzsteuer, abzü- glich der Gewerbesteuerumlage. Die Realsteueraufbringungskraft wird gemeinde- weise gebildet. Sie wird je Realsteuerart durch Multiplikation der einzelnen Grundbe- träge mit dem jeweiligen Landesdurchschnittshebesatz ermittelt. ...
vorgelegt von: dem Verein Regionalentwicklung Zwischen Elbe und Fiener Bruch e.V. (i.G.) vertreten durch den Vorsitzenden Dr. Heinz Paul Telefon: 01 71 - 7 60 30 48 | E-Mail: hpaul@tti-md.de | www.leader-elfi.de Träger der LES Landkreis Jerichower Land | Bahnhofstraße 9 | 39288 Burg Ansprechpartner: Marius ...
1500325041 Ablauf der Kleinkläranlage Bau 2420 1500325067 VII. Kostenentscheidung Die Kosten des Verfahrens haben Sie zu tragen. Die Kostenfestsetzung erfolgt durch gesonderten Bescheid. VIII. Begründung Von Amts wegen und auf Ihren Antrag vom 23.11.2018 ergeht gemäß § 10 WHG die 108. Änderung ...
die Nutzung erneuerbarer Energien, innovative Projekte zur Wärme- versorgung oder Bürgerenergieprojekte bzw. Klimaaktivitäten zum Mitmachen sein. Projektan- träge für letzteres Handlungsfeld haben die Möglichkeit, einen Preis in einer Sonderkategorie zu gewinnen. Teilnahmeberechtigt sind neben Kommunen ...