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Personen zwischengemeinschaftlicher Zusammen- arbeit und die Träger der Sozialversicherung mit mehr als 50 % des Nennkapitals oder Stimmrechts unmittel- bar oder mittelbar beteiligt sind. Zu den Erhebungseinheiten zählen auch Zweckverbände und andere juristische Personen zwischengemeindlicher ...
oder bei dem Verkehr mit pyrotechnischen Ge- genständen eintritt, muss der zuständigen Behörde und dem Träger der gesetzli- chen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) unverzüglich mitgeteilt werden. Wie müssen Feuerwerkskörper der Kategorien F1 und F2 gekenn- zeichnet sein? Diese pyrotechnischen Gegenstände dürfen ...
der Förderangebote der Träger der Grundsicherung nicht oder nicht mehr erreicht werden, die eine hohe Gefährdung aufweisen, vom Sozialsystem nicht erreicht zu werden, die vom Sozialsystem nicht mehr erreicht werden. Sie haben oft multiple, gefestigte Problemlagen und hegen oftmals Aversionen gegenüber ...
und zu dem keine Erkenntnisse vorliegen, dass vor 1993 in den Handel eingeführte asbesthaltige Baustoffe verwendet wurden, kann bis zum Nachweis des Gegenteils als asbestfrei angesehen werden. Gleiches gilt analog für Bauteile, die eine Kennzeichnung tragen, welche das Vorhandensein von Asbest ausschließt (Beispiel: ...
ist den schutzwürdigen Interessen der bewerteten Personen Rechnung zu tragen. Das Recht auf freie Mei- nungsäußerung rechtfertigt es nicht, das Recht der Bewerteten auf informationelle Selbstbestimmung generell als nachrangig einzustufen. IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt ...
ist ein zusätzlicher Bedarf nach § 35a des Achten Buches Sozialgesetzbuch (durch den örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe) oder nach den §§ 53 und 54 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, ab 01.01.2020 §§ 99-102 SGB IX, in Verbindung mit § 55 Abs. 2 Nr. 2 , ab 01.01.2020 § 76 des Neunten Buches ...
nach Art der Behinderung ist ein zusätzlicher Bedarf nach § 35a des Achten Buches Sozialgesetzbuch (durch den örtliche Träger der öf- fentlichen Jugendhilfe) oder nach den §§ 53 und 54 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, ab 01.01.2020 §§ 99-102 SGB IX, in Verbindung mit § 55 Abs. 2 Nr. 2 , ab 01.01.2020 ...
zu erlassenden Regelungen von diesen, von den Schul- trägern oder in deren Auftrag beschafft. Die Schulen oder von Land oder Schulträgern Beauftragten stellen die Geräte Schülerinnen und Schülern im Wege der Ausleihe zur Verfügung, die in ihrer häuslichen Situation nicht auf bestehende technische Geräte ...
Die materielle Sicherstellung des Schwimmunterrichts obliegt dem Träger der jeweiligen Schule. Die Sicherstellung ist so vorzunehmen, dass das pädagogische Anliegen des Schwimmunterrichts erfüllt werden kann. 1.2 Der Schwimmunterricht ist für die Schülerinnen und Schüler kostenfrei. 1.3 In der Grundschule ...
Bedarf nach § 35a des Achten Buches Sozialgesetzbuch (durch den örtliche Träger der öf- fentlichen Jugendhilfe) oder nach den §§ 53 und 54 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, ab 01.01.2020 §§ 99-102 SGB IX, in Verbindung mit § 55 Abs. 2 Nr. 2 , ab 01.01.2020 § 76 des Neunten Bu- ches Sozialgesetzbuch ...