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erhöht den Handlungsspielraum der Einrichtungen und deren Träger, zusammen mit der Elternschaft verantwortungsbewusste Regelungen zu treffen. Es geht darum, dem Recht des einzelnen Kindes sowie der Fürsorgepflicht für alle betreuten Kinder gerecht zu werden. In diesem Sinne sind Atteste ...
III – Vorhaben in Städten (EFRE) werden in diesen Tagen bewilligt. Im EFRE-Bereich (der Fonds kommt zur Anwendung für STARK III – Anträge aus Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern) sind bisher in der neuen Förderperiode 49 Anträge eingegangen. Es gab bisher zwei Antragsstichtage (21.11.2016 ...
von STARK III – Vorhaben in Städten (EFRE) werden in diesen Tagen bewilligt. Im EFRE-Bereich (der Fonds kommt zur Anwendung für STARK III – Anträge aus Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern) sind bisher in der neuen Förderperiode 49 Anträge eingegangen. Es gab bisher zwei Antragsstichtage (21.11.2016 ...
auf die Angebotswertung haben, da ohnehin nur geprüfte und den geltenden Normen entsprechende Anlagen eingebaut werden dürften. Der Antragsteller beantragt sein Angebot zu werten. Die Antragsgegnerin beantragt, den Antrag des Antragstellers zurückzuweisen. 3 Da der Beanstandung des Antragstellers nicht abgeholfen wurde, ...
und somit den Übergang von Besitz und Nutzung auf die neuen Flurstücke. Diese Bestimmungen können – soweit sie nicht auf Gesetzesvorschriften beruhen oder bestimmte Fristen für die Einreichung von Anträgen an das ALFF angehen – durch abweichende Vereinbarungen unter den Beteiligten (namentlich ...
Zustand und somit den Übergang von Besitz und Nutzung auf die neuen Flurstücke. Diese Bestimmungen können – soweit sie nicht auf Gesetzesvorschriften beruhen oder bestimmte Fristen für die Einreichung von Anträgen an das ALFF angehen – durch abweichende Vereinbarungen unter den Beteiligten (namentlich ...
der Verbandssatzung werden Beschlüsse der Verbandsversammlung, soweit durch Gesetz oder die Satzung nichts anderes bestimmt ist, mit der einfachen Stimmenmehrheit gefasst, bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Über die Abwahl der Verbandsgeschäftsführerin, die Aufnahme neuer Verbandsmitglieder, ...
Rechnung zu tragen. § 2 Anwendungsbereich (1) Die Länder regeln mit diesem Staatsvertrag die Veranstaltung, die Durchführung und die Vermittlung von öffentlichen Glücksspielen. 1 Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 ...
hin, dass ihr Antrag zwar zulässig sei, jedoch nach derzeitiger Aktenlage unbegründet, da sie keine Verletzung ihrer Rechte im Sinne von § 19 Abs. 2 Satz 4 LVG LSA geltend machen könne. Die Ausschreibung der Antragsgegnerin sei produktneutral erfolgt. Es finde sich kein Verweis auf bestimmte Hersteller ...
kostenpflichtig auf Antrag bereitgestellt. Offene Daten des LVermGeo dürfen frei genutzt werden unter der Lizenz „Datenlizenz Deutschland - Namensnennung - Version 2.0“ (www.govdata.de/dl-de/by-2-0). Der Bereitsteller nach Absatz 2 Nr. 1 dieser Lizenz ist mit „© GeoBasis-DE / LVermGeo ST“ zu bezeichnen. 3. ...