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Träger Die Anerkennung von Ergänzungsangeboten und von Ersatzangeboten obliegt dem LISA. Ein Ergänzungsangebot wird auf Antrag anerkannt, wenn folgende Kri- terien erfüllt sind: a) direkter Bezug zu den Curricula für den Unterricht sowie den Rechts- und Verwaltungsvorschriften oder bildungspolitischen ...
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Aktualisiert: 18:07 14.04.2023
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keine höherrangigen rechtlichen Vorgaben oder ver- bindliche Vorgaben anderer Mittelgeber (z. B. Bund, EU) dem entgegenstehen.         Abschnitt 2 Allgemeine Regelungen zur Haushaltsdurchführung         1. Hinweis auf Ausschluss von Vertrauensschutz       Im Zuwendungsbereich ist dafür Sorge zu tragen, dass ...
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Aktualisiert: 17:49 14.04.2023
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keine andere Zuwendung für das Vorhaben beantragt und/oder bewilligt worden ist.  er in eigener Verantwortung alle für das Vorhaben erforderlichen Genehmigungen und Zustimmungen einholen wird.  er nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt ist. 8. Anlagen zum Antrag: (Zutreffendes bitte ankreuzen)  Beschreibung der Maßnahme ...
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Aktualisiert: 01:35 01.03.2024
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der Bürger (Datenschutzgesetz Sachsen-Anhalt - DSG LSA), das Telemediengesetz und das VermGeoG LSA. Weitere Informationen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung des LVermGeo zu entnehmen. 3. Abgabe der Daten 3.1 Die Abgabe kostenpflichtiger Daten erfolgt auf Antrag. 3.2 Der Versand analoger Daten ...
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Aktualisiert: 21:09 14.04.2023
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dass gezielt ein vorher bekanntes Büro mit der Planungsleistung beauftragt werden sollte. Mit der Überschrift „Zur Klarstellung der Rüge“ habe die Antragstellerin die Antrags- gegnerin aufgefordert, das Vergabeverfahren unverzüglich anzuhalten und ein neues Verfahren zur Vergabe der Tragwerksplanung ...
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Aktualisiert: 23:22 14.04.2023
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in Dessau- Roßlau gehört als untere Landesbehörde zum Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirt- schaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt. Im Sachgebiet „InVeKoS“ erfolgt die Bearbeitung von Anträgen zur Förderung von Maßnahmen des Europäischen Garantiefonds ...
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Aktualisiert: 20:56 10.05.2024
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des Vermittlungsausschusses wurde nicht verlangt. - Wi - AIS - 2 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, 1021. Sitzung des BR am 20.05.2022, Ergebnisse des BR und Abstimmungsverhalten von ST 5 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung Einspruchsgesetz gemäß Artikel 76 Absatz 1 GG Antrag ...
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Aktualisiert: 17:49 14.04.2023
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ist für den Ausschuss ein wichtiger Gesprächspartner in allen Fragen, die Teilhabe und Eingliederung behinderter Menschen betreffen. - Die kommunalen Gebietskörperschaften – Landkreise und kreisfreie Städte – tragen im Rahmen der Daseinsvorsorge die Verantwortung für wichtige Bausteine der psychiatrischen Versorgung ...
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Aktualisiert: 17:53 14.04.2023
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Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse). Die verbindliche Erklärung des Antragstellers mit „nein (kein Unternehmen in Schwierigkeiten)“ im Antrag ist nicht ausreichend. Um Unternehmen in Schwierigkeiten als Antragsteller identifizieren zu können, die als Unternehmen bzw. unternehmerisch tätig sind, müssen ...
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Aktualisiert: 18:01 14.04.2023
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Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicher- heit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung über die Entscheidung zum Antrag der BEB - Burgenland Ersatzbrennstoff GmbH in 06268 Steigra auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ...
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Aktualisiert: 01:16 18.06.2023
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