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ermittelt, dass die DDR-Flüchtlinge in Verbindung zu einem früheren Mitglied der Grenztruppen gestanden hatten. Repression und Handlungsspielräume in der DDR Quelle/ Niveau Titel Signatur Hinweise zur Quelle Q 5d ● Schreiben zu einem abgelehnten Ausreise- antrag und beruflicher Benachteiligung ...
einer anerkannten stationären oder ambulanten Rehabilitationsmaßnahme. Die ärztliche Verordnung ist dem Antrag beizufügen. Beihilferechtlich anerkannte Behandler für Heilmittel sind: Bereich Inhalation, Krankengymnastik, Bewegungsübungen, Massagen, Palliativversorgung, Packungen, Hydrotherapie, Bäder, Kälte- ...
und Terrorismusfinanzierung aufneh- men und umsetzen. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass diese neuen Technologien und Produkte nicht die Anonymität von Geschäftsbeziehungen oder von Transaktionen begünstigen. Zu 5. Mitarbeitende auf Zuverlässigkeit prüfen Das GwG fordert Regeltreue und Integrität ...
Umsetzung der Koalitionsvereinbarung in der 8. Legislaturperiode – Erledigte Vorhaben der Ressorts (Stand: 21.05.2024) Seite 1 von 36 Vorha- bennum- mer Ressort Zielsetzung aus der Koalitionsvereinbarung Zur Zielsetzung erforderliche konkrete Vorhaben Ergebnis 03. Digitalisierung - Transformationsoffensive...
von Bundeshaushaltsmitteln 2017 • Anträge der LSBB 2017/18 auf vorläufige Anordnung zur Besitzeinweisung des UT • Ausführung archäologischer Arbeiten • Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen • Berechnung und Auszahlung von Entschädigungen − Bewirtschafter/Pächter/Eigentümer entzogener landwirt. Flächen − Landwirte ...
um die weiteren Möglichkeiten zur Grün- dung einer neuen Lokalen Aktionsgruppe zu prüfen. Zielsetzung war es zu klären, ob eine trag- fähige Struktur mit den Kommunen erreicht werden kann. Hierzu wurden inhaltliche Aspekte er- örtert und entsprechende Absichtserklärungen geprüft. Im Ergebnis der weiteren ...
auf die Investition in Forschung, Entwicklung und Innovation, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU), Verringerung der CO2-Emissionen, Stadtentwicklung sowie den Klimaschutz und die Risikopräventionen gelegt. Diese Schwerpunkte tragen dazu bei, das Ziel ...
Einflüssen im Winter Rechnung zu tragen, be- trieblich festgelegt werden, dass 2 Wochen des Jahresurlaubs in der Zeit vom 01. Dezember bis 01. März zu nehmen sind. Au szu g T ari fve rtr ag 8. Urlaubsentgelt Das Urlaubsentgelt je Urlaubstag errechnet sich wie folgt: 8.1 Der Bruttolohn der letzten 6 Monate ...
Tatbestand, Nichtig- keitsgründe) – Rechtsgeschäfte (Arten) – Vertrag als Haupterscheinungsform von Rechtsgeschäften (Zustandekommen durch Antrag und Annahme, ausgewählte Vertragstypen, Inhalt, Vertragsfreiheiten) – Schuldverhältnis (gesetzlich, rechtsgeschäftlich, Erlöschen) – Allgemeine Geschäftsbedingungen ...
Themenfelder der „Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzepte (IGEK) Gemeinde und Bürgerschaft Ehrenamt Bürgerliches Engagement, Demografieteam Vereinswesen, Zusammenarbeit mit und Förderungen von Vereinen; Vereine als Träger von Heimat- und Kulturgeschichte sowie von Einrichtungen ...