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Anlage 1 zum Aufruf zur Einreichung von Anträgen auf Grundlage von Nr. 3 „Projekte der Schulsozialarbeit“ der Förderrichtlinie zum ESF+-Programm „Schulerfolg sichern“ (RdErl. des MB vom 13.07.2022) Die Förderbedingungen sind im RdErl. des MB vom 13.07.2022 ...
Ämter zu über- mitteln. Hierzu sind die von den statistischen Ämtern zur Verfügung gestell- ten Online-Verfahren zu nutzen. Im begründeten Einzelfall kann eine zeitlich befris tete Ausnahme von der Online- Meldung vereinbart werden. Dies ist auf formlosen Antrag möglich. Die Pflicht, die erforderlichen ...
Bekanntmachung des Landesamtes für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt, Dezernat – 33 Besondere Verfahrensarten Erörterungstermin im Rahmen des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens zum Antrag der Zulassung des Rahmenbetriebsplanes Kiessandtagebau Köplitz Baufeld III-V; Verlängerung ...
kann eine zeitlich befristete Ausnahme von der Online- Meldung vereinbart werden. Dies ist auf formlosen Antrag möglich. Die Pflicht, die erforderlichen Auskünfte zu ertei- len, bleibt jedoch weiterhin bestehen. Nach § 11a Absatz 1 B Stat G sind Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Ver- waltung wahrnehmen ...
Leistungs- oder Liefervertrages sowie die Erteilung verbindlicher Zusagen zu verstehen. Ist eine Ent scheidung der Bewilligungsbehörde noch nicht möglich, kann die Bewilligungsbehörde auf Antrag bei Maßnahmen, die aus sachlichen oder wirtschaftlichen Gründen keinen Aufschub dulden, nach Maßgabe der W ...
der Gesamtfläche= 3716 ha für Wind) ; Kriterienkatalog nicht beanstandet; aber Bedenken (fehlende Untersuchung Wind-höffigkeit; Konzentration auf Prüfung der EG 2004/ Anträge ohne Berücksichtigung aller REP 2000 Gebiete; 30 ha Prüfraster) II. REP- Aufstellungsverfahren / Integration der Umweltprüfung ??? ...
der Gewässer, den Grundwasserstand zu verändern; über den vorhandenen oder genehmigten Bestand hinausgehende Entwässerungsmaßnahmen durchzuführen. Die Erlaubnis ist unbeschadet anderer Rechtsvorschriften auf Antrag von der unteren Naturschutzbehörde zu erteilen, wenn die beabsichtigte Handlung den Charakter ...
von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit. Die Beschäftigten des Fachbereichs Arbeitsschutz im LAV tragen damit maßgeblich zur Gestaltung menschengerechter Arbeitsbedingungen bei. Zu Ihren Aufgaben zählen insbesondere die • Beratung von Arbeitgebern und Beschäftigten ...
Vorhabenbeginn zum Zeitpunkt des Antragseingangs kann kein Rechtsanspruch auf eine spätere Förderung abgeleitet werden. Die Antragstellenden tragen bis zur tatsächlichen Genehmigung des Vorhabens das volle Finanzierungsrisiko. Ein Vorhaben darf nicht gefördert werden, wenn es vor Antragseingang begonnen wurde. ...
über 50 Prozent der vollen Jahreswirkung von 2 Milliarden Euro zu tragen hätten. Der Bundesrat soll nach Auffassung des Finanzausschusses auch auf die essenzielle Bedeutung eines bezahlbaren öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) hinweisen. Die Minderung der Regionalisierungsmittel ...