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benötigen die Feuerwehren neben der allgemeinen Ausrüstung eine Sonderausrüstung. Art, Umfang und Standort der Sonderausrüstung bestimmen sich nach Aufgabenstellung und zu erwartenden Einsätzen. Der Träger der Feuerwehr ist als Unternehmer für die Sicherheit bei der Verwendung von Per- sönlicher ...
als „Umbau der Rechenanlage, Erneuerung der Rechen, Waschpressen und Transportsysteme bis zum Rechengutabwurf Containerhalle“ ausgeschrieben. In Position 3.1.10 des Leistungsverzeichnisses (LV) Gelochter Filterrechen stellte die Antrags- gegnerin u. a. folgende Anforderungen: „Die Form der Siebelemente ...
Fraktionsvorsitzende der führenden Oppositionspartei S. Müller zum Bundeskanzler gewählt wird. Im Rahmen der Bundestagssitzung am 27.09.2023 wird schließlich der Antrag gestellt, S. Müller zum Bundeskanzler zu wählen. Es wird darauf gedrängt, die Wahl schnell durchzuführen. Daher kommt es schon am 28.09.2023 ...
gesetzliche Vorgaben durch Ordnungsbehörden (Wohn- und Betreuungsauf- sicht) überprüft werden (Ordnungsrecht). Aus § 37a Absatz 2 SGB IX ergibt sich je- doch die Pflicht der Rehabilitationsträger und damit der Träger der Eingliederungs- hilfe (Leistungsrecht), auf die Umsetzung der vorgenannten Aufgaben ...
und der Steuerung der wasserwirtschaftlichen Anlagen Erarbeitung entscheidungsreifer Vorschläge für kurz- und längerfristige Maßnahmen, Vor- haben und Projekte an Gewässern, Deichen und Anlagen Organisation des vorbeugenden und operativen Hochwasserschutzes Wahrnehmung der Aufgaben Träger öffentlicher Belange ...
im Landesverwaltungsamt als der überörtlicher Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit verschiedenen Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen-Anhalt betraut. Die Fortbildung von Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe gehört zu den bundesgesetzlichen Aufgaben des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe (§ 85 Abs. 2 ...
klassenübergreifende Lerngruppen gebildet werden. Die Entscheidung obliegt der Schule. Stunden werden gemäß Nummer 9.1.2 zugewiesen. 4.6 Anträge auf eine abweichende Klassenbildung 4.6.1 Begründete Anträge auf eine von diesem RdErl. abweichende Klassenbildung sind dem Landesschulamt zur Prüfung vorzulegen. 4.6.2 ...
Pegel)Höhe: ETRS89 [UTM Zone 32]Lage: 653.0 5 nach BImschG Genehmigung BALLENSTEDT Rieder Ortslage B185 B 1 8 5 L242 Angilella 775 mm x 425 mm = 0.31 m² Eintragungen der Vorhabengrenzen Luftbild des Vorhabengebietes mit Steintagebau Rieder Übersichtspläne Antrag Raumordnungsverfahren - 649.0 6 Gernrode ...
geführten Schulungen von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ihrer Praxis heraus ent- wickelt. Handbuch zum Entwicklungsbericht Seite 6 von 28 © Sozialagentur Sachsen-Anhalt 2 DER ENTWICKLUNGSBERICHT NACH § 26 LRV – SACHSEN-ANHALT Nach § 26 des Landesrahmenvertrags erstellt der „überörtliche Träger ...
............................................................................................................ 22 2.3 ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG ........................................................................................................... 23 3. ENTSCHEIDUNG ÜBER DEN ANTRAG GEMÄß § 16 BIMSCHG ...................................................................... 24 4. PRÜFUNG ...