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aus dem Energie- und Klimafonds • Finanzmittelausstattung: 50 Mio € / Jahr • Zuschüsse von 65 % für förderfähigen Kosten für die Förderbereiche – Quartierskonzepte – Energetisches Sanierungsmanagement (max. 150.000 € für drei Jahre) • keine Vorgaben zu Quartierstypen, aber Hervorhebung der Gebiete ...
in der Benutzbarkeit, die durch den Nutzer seit der Wer- termittlung im Flurbereinigungsverfahren verursacht wurden, auszugleichen bzw. zu besei- tigen. Der Planempfänger kann verlangen, dass ihm der Vorbesitzer die Kosten der Besei- tigung, der von diesem verschuldeten und in der Wertermittlung nicht berücksichtigten ...
wird aufgehoben. 2. Kosten werden für diese Entscheidung nicht erhoben. I. Gründe Am 15.05.2020 hat die LRB je gesondert für den Strom- und Gasbereich jeweils eine Festlegung zur „Vorgabe von zusätzlichen Bestimmungen für die Erstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen und Tätigkeitsabschlüssen gegenüber vertikal ...
hier kein The- ma ist. Aber die EU erkennt in Gebührenforderungen, die auf eine Amortisierung von mit Steuermitteln getätigten Investitionen in Datenbanken zielen, eine Ein- schränkung. Deswegen sind Daten entweder kostenfrei oder – bei der OD-PSI-RL – nur mit Grenzkosten (Kosten der für den Nutzer zusätzlich ...
für alle Unternehmen/Gewerbetreibenden in den in den einzelnen Losen genannten Gewer- begebiete abzugeben. Das Angebot muss folgende Angaben enthalten: a) Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke, die als Differenz zwischen dem Barwert aller Erlöse (Be- triebseinnahmen) und dem Barwert aller Kosten des Netzausbaus und –betriebs (unter ande- ...
mit der Beendigung der Amtshandlung oder mit der Rücknahme des Antrages [vgl. § 6 Abs. 1 Verwaltungskostengesetz des Landes Sach- sen-Anhalt (VwKostG LSA) vom 27. Juni 1991]. Kosten sind gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 LSchA/ Ref. 34 34.31 Januar/2024/LSchA/01 Seite 2 von 6 VwKostG LSA auch zu erheben, wenn ein auf Vornahme ...
zu wiederholen. Im Übrigen wird der Antrag verworfen bzw. zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens vor der Kammer (Gebühren und Auslagen) belaufen sich auf ………. Euro. Die An- tragsgegnerin zu 1) bis 4) tragen die Kosten des Verfah- rens vor der Vergabekammer nach den Grundsätzen der gesamtschuldnerischen ...
und Auslagen) nach dem Verwaltungskostengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (VwKostG) vom 27. Juni 1991 (GVBl.LSA S. 154) sowie Einnahmen aufgrund der Verordnungen über Gebühren Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten112 01 0 011 00 500 511 -11 Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen außerhalb des Nachweises ...
werden auf 2.323,20 € festgesetzt. 3. Die darüber hinaus geltend gemachten Ansprüche werden abgelehnt. 4. Für diesen Beschluss werden keine Kosten erhoben. Gründe I. Nach dem bestandskräftigen Beschluss der 2. Vergabekammer beim Landesverwal- tungsamt vom 14.09.2005 hat die Vergabestelle den Antragstellerinnen zu 1) ...
der Rehabilitationsmaßnahme und legt fest, wo die stationäre Rehabilitationsmaßnahme durchgeführt werden soll. Die Kosten des amtsärztli- chen Gutachtens trägt die Beihilfestelle. Sollten die Kosten der amtsärztlichen Untersu- chung dem Beihilfeberechtigten in Rechnung gestellt werden, können diese unter Vorlage ...