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deutung zur Erhaltung der biologischen Vielfalt und zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung – das Schutz- gebietssystem „NATURA 2000“. Darin sind auch die auf Grundlage der seit 1979 geltenden EU-Vogelschutz-Richt- linie gemeldeten Europäischen Vogelschutzgebiete (EU SPA) integriert. Ziel ...
--------------+------------------+----------------- -+------------------+ ! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +--------+---+------------------------------------- --------------+------------------+----------------- -+------------------+ ! 441 02 !941! Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Ric hterinnen und ! 137.730,35! 0,0 0! 137.730,35! ! ! ! Richter ! ! ! ! ! ! ...
für jeden einzelnen restitutionsbelasteten Bestand eine einvernehmliche Lösung mit den alten und neuen Eigentümern zu finden. Vielfach gelingt dies durch den Abschluss eines Depositalvertrages. Auf der Grundlage solcher Verträge bietet das Landeshauptarchiv den Familien bei voller Anerkennung ihres Eigentums ...
erklärte die Antragsgegnerin gegenüber den Bewerbern, dass es sich bei dem abzuschließenden Krankenhausversorgungs- vertrag um eine Rahmenvereinbarung gem. § 4 EG VOL/A handele. Die Art und Menge der zu liefernden Arzneimittel richte sich nach dem Bedarf des Auftraggebers während der Vertragslaufzeit. ...
welche sich aus § 8 Nr. 5 VOB/A ergäben. Dem sei sie unabhängig von der Bewerbererklärung voll- umfänglich nachgekommen. Darüber hinaus habe die Antragsgegnerin andere Unterlagen, welche im Angebot zwar nicht enthalten jedoch zur Bewertung des Angebotes notwendig seien, vom beauftragten Pla- nungsbüro ...
nichts dementsprechendes unternommen. Das anwaltliche Rügeschreiben der Antragstellerin sei ebenso wie die entsprechende Voll- macht auf den 23.12.2004 datiert, so dass davon ausgegangen werde, dass die Antragstelle- rin erst zu diesem Zeitpunkt Rechtsrat eingeholt habe. Ebenso wird bemängelt, dass das auf den 23.12.2004 ...
sich auch nicht im vollem Umfang bei der Erstellung ihrer Angebote auf die diesbezüglichen Vorgaben des Antragsgegners einstellen. Die entsprechenden Angaben sind für die Bieter von Relevanz, um abschätzen zu können, wieviele Arbeitskräfte und welche technischen Kapazitäten sie für die Erbringung ihrer Leistungen ...
sich der Nachprüfungsantrag voll umfänglich auf die Rügevorträge stütze. Das Vergabeverfahren, welches zu der beanstandeten Vergabe geführt habe, habe spätes- tens mit der Beschlussfassung am 16.03.2016 begonnen. Zu diesem Zeitpunkt sei der innere Entschluss gefasst worden, mit der Beigeladenen zusammenarbeiten zu wollen. ...
Pflegekinderwesen und den Vormundschaftsverein Refugium. Stand Haushaltsplanung 2019 ●Frau Specht berichtet über den HH-Aufstellungserlass vom 23.01.2018. Das LJA hat dazu eine Verfügung vom 24.01.2018 bekommen: Die Fachreferate MS richten Ihre Abforderungen bei Bedarf unmittelbar an die Fachreferate des LJA ...
eine Unterrichtung nach § 5 UVPG erfolgt), andernfalls nach Beginn des Genehmigungsverfahren (spätestens nach Vorlage der voll- ständigen Antragsunterlagen). Beachtet werden sollte jedoch: Je früher diese Feststellung stattfindet, desto eher können im Verwaltungsverfahren Vorhabensalternativen entwickelt bzw. ...