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Die Abfallrah- men-Richtlinie (EU-Richtlinie 2008/98/EG) und zusätzlich die Deponie-Richtlinie (EU-Richt- linie 1993/31/EG) geben hier den Europäischen Rahmen vor, der durch nationales Recht untersetzt wird. Die bereits weiter oben erwähnte BBodSchV und AbfKlärV setzen hierbei Maßstäbe, und die damit verbundenen ...
bestehende Kreditermächtigung in voller Höhe in Anspruch genommen. Zusätzlich ist die Kreditermächtigung für das im Jahr 2003 noch bestehende Son- dervermögen „Förderfonds Sachsen-Anhalt“ in Höhe von 12,7 Mio. € zu berücksich- tigen. Der Landesrechnungshof rechnet der Kreditaufnahme ...
Richter-Grünewald Telefon: 0345 2318-702 Frau Hannemann Telefon: 0345 2318-777 Frau Heyl Telefon: 0345 2318-716 Frau Booch Telefon: 0345 2318-715 Telefax: 0345 2318-913 E-Mail: info@stala.mi.sachsen-anhalt.de Internet: https://statistik.sachsen-anhalt.de Twitter: @StatistikLSA Vertrieb: Telefon: 0345 2318-718 ...
ist es eine vordringliche politische Aufgabe, die Aufmerksamkeit auf die Versorgung und den Schutz psychisch kranker Menschen im Alter zu richten. Die klare Forderung des Psychiatrieausschusses im gegenwärtigen Gesetzgebungsverfahren zum Wohn- und Teilhabegesetz lautet daher, die besonderen Belange von Menschen ...
13.421.338,23! ! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Teilumsetzung nach Kapitel 0401 Titel 422 01, ! ! ! ! ! ! ! Kapitel 0701 Titel 422 01 und Kapitel 1401 Titel ! ! ! ! ! ! ! 422 01 auf Grund des Neuzuschnitts der ! ! ! ! ! ! ! Geschäftsbereiche ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ...
13.134.926,39! ! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Teilumsetzung nach Kapitel 0401 Titel 422 01, ! ! ! ! ! ! ! Kapitel 0701 Titel 422 01 und Kapitel 1401 Titel ! ! ! ! ! ! ! 422 01 auf Grund des Neuzuschnitts der ! ! ! ! ! ! ! Geschäftsbereiche ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ...
vom 20. Dezember 2017 erfolgt eine Anpassung der Landeszuweisungen nach § 12 Abs. 2 und 3 KiFöG ab dem 01.01.2018, womit eine Anpassung an die tariflichen Veränderungen sowie den Betreuungsumfang voll- zogen wurde. Weiterhin ist in § 13 Abs. 5 KiFöG eine Anpassung der Ausgleichspauschale an die aktuelle ...
Extremisten instrumentalisieren bestehende gesellschaftliche Probleme und Fragen für eigene Zwecke; Lösungen stehen nicht im Vordergrund, sondern das Verbreiten der eigenen Ideologie. Extremistische Ideologien jedweder Art richten sich gegen grundlegende Werte des demokratischen Verfassungs- staats ...
erfolgt, sind zusätzlich und vorrangig fol- gende (De-minimis spezifische) Festlegungen einzuhalten: 1. Förderzeitraum Die Förderung ist zulässig vom Inkrafttreten dieser Richt- linien an bis längstens zum 30. 6. 2021. 2. Förderausschlüsse Die Förderung ist ausgeschlossen im Hinblick auf a) Beihilfen ...
Begründung ist beizufügen. Die Bewilligungsbehörde entscheidet auf dieser Grundlage, ob sie den vorzeitigen Maßnahmenbeginn genehmigt. Der Antragsteller trägt bis zur Bewilligung der Zuwendung das volle Finanzrisiko. Für die zuwendungsfähigen Ausgaben sind drei gültige und vergleichbare Kostenangebote ...