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auf den Weg gemacht, das Revier nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten. Sie übernehmen die Verantwortung für die Zukunft ihrer Region und tragen zum Erfolg der nun anstehenden Transformation bei. Bereits heute sind er- folgsversprechende Vorhaben in zukunftsweisenden Themenfeldern zu erkennen: — So stellen ...
Sammelbeobachtungsobjekt: Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates 122 LINKSEXTREMISMUS 134 Gewaltorientierte Linksextremisten 140 Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2021 VII InhaltsverzeIchnIs „Rote Hilfe e.V.“ (RH) 179 „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland“ ...
in die Unternehmensziele der einzelnen Beteiligungen, ihre wesentlichen Unternehmensdaten sowie ihre wirtschaftliche Entwicklung in den Geschäftsjahren 2011 bis 2015. Der Bericht leistet damit einen wichtigen Bei- trag zur Transparenz der wirtschaftlichen Betätigung des Landes Sachsen-Anhalt ...
RECHTE“ (DR) 108 Partei „Der III. Weg“ (III. Weg) 113 REICHSBÜRGERSZENE 119 „Reichsregierungen“, „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ 119 LINKSEXTREMISMUS 131 Gewaltorientierte Linksextremisten 138 „Rote Hilfe e.V.“ (RH) 174 „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland“ (MLPD) 178 „Deutsche ...
für sie einzustehen. Unsere wehrhafte Demokratie ist weiterhin auf das Frühwarnsystem des Verfassungsschutzes angewiesen, um Gefahren rechtzeitig erkennen zu können und dafür Sorge zu tragen, dass Staat und Gesellschaft sich gemeinsam dem Gift der Extremisten entgegenstellen können. Ihr Holger Stahlknecht Minister ...
stellung einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im ÖPNV als eine Aufgabe der Daseinsvorsorge, deren Wahrnehmung von den Ländern mit Hilfe der Regionalisierungsmittel aus dem Steueraufkommen des Bundes zu gestalten ist. Das Personenbeförderungsgesetz regelt die Beförderung ...
ERGEBNISINDIKATOREN FÜR DEN ESF (AUFGESCHLÜSSELT NACH PRIORITÄTSACHSE, INVESTITIONSPRIORITÄT UND REGIONENKATEGORIE). DATEN ZU ALLEN GEMEINSAMEN ESF-ERGEBNISINDIKATOREN (MIT UND OHNE ZIEL) SIND AUFGESCHLÜSSELT NACH GESCHLECHT ZU ÜBERMITTELN. BEI DER PRIORITÄTSACHSE "TECHNISCHE HILFE" SOLLEN NUR DIE GEMEINSAMEN ...
auch die Bildung parteiinterner Frauenvereinigungen zu fassen sein.29 V. Rechtliche Regelungen zur Förderung der Gleichstellung Im Landesrecht Sachsen-Anhalts finden sich verschiedene Regelungen, die der im Grundgesetz verankerten Gleichstellung von Mann und Frau (Art. 3 Abs. 2 GG) Rechnung tragen bzw. ...
Ministerin für Digitalisierung und Innovation) vorgestellt.4 Das im Antrag erwähnte TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz ist mit Ablauf der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages der Diskontinuität unterfallen. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH des Bundes (MIG) ist eine bundeseigene Gesellschaft. ...
zu Grunde gelegt worden. Mit Hilfe des Instruments „Lärmaktionsplan“ lassen sich in aller Regel keine weitergehenden Schutzanforderungen gegenüber der bereits angewendeten 16. BImSchV erreichen. Die nördlich bzw. südlich der A 36 befindlichen Siedlungsgebiete haben überwiegend einen ausreichend großen ...