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vorschlagen und überzeugend begründen können. Der Vortrag soll nicht länger als zehn Minuten dauern. Bei Überschreitung der Zeit kann das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses den Vortrag abbrechen. Während des Vortrages dürfen Sie das Aktenstück (insbesondere zur Mitteilung von Anträgen, Zeit- ...
Wiederaufbauplan der Ukraine und die erfolgreichen Abstim- mungen mit den G7-Staaten für die Einrichtung der „Ukraine Reconstruction Plat- form“, die langfristige Wiederaufbaubemühungen mit kurzfristiger makrofinanzieller Hilfe wirksam kombiniert. Sie befürworten einen nachhaltigen Wiederaufbau mit In- ...
zu ermöglichen. Barrierefreiheit in diesen Einrichtungen umfasst neben baulichen und technischen Anforderungen auch Fragen der Information und Kommunikation. Wie im Beschluss beschrieben, sind bspw. Arztpraxen oder die Räumlichkeiten von Heil- und Hilfsmittelerbringern privatrechtliche Unternehmen. Während Träger ...
Umweltverträglichkeitsprüfung zur allgemeinen Vorprüfung nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeits- prüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmi- gungsverfahrens zum Antrag der OPTERRA Zement GmbH, Werk Karsdorf in 06638 Karsdorf auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzge- setzes ...
Verfahrenskostenhilfe bekommen. Des Weiteren darf die beabsichtigte Inanspruchnahme der Beratungshilfe nicht mutwillig sein. Sie ist dann nicht mutwillig, wenn Sie nicht von Beratung absehen würden, wenn Sie die Kosten selbst tragen müssten. Erforderlich ist ein Antrag, der mündlich oder schriftlich gestellt ...
bewilligt werden, die noch nicht begonnen worden sind. Ausnahmsweise kann ein vorzeitiger Maßnahmebeginn zugelassen werden. Vor- haben, zu deren Ausführung und Finanzierung die Antrag- stellenden ohnehin entschlossen oderauch ohne staatliche Hilfe in der Lage sind, dürfen nicht gefördert werden. 391 MBI. ...
waren, wurden plausible Annahmen auf Basis von aktuellen Anträgen und Positionspapieren getroen. Die dafür notwendigen Parameter wurden zusammen mit der Süddeutschen Zeitung recherchiert. Die untersuchten Reformvorschläge und die konkreten An- nahmen sind im Folgenden aufgeführt. Die Reihenfolge ...
ÜBER DIE RICHTERLICHE GESCHÄFTSVERTEILUNG IM JAHR 2024 1 Allgemeine Bestimmungen 1.1 Aufteilung der Richtergeschäfte Die Zuweisung der Geschäfte erfolgt durch die Eingangsgeschäftsstelle gemäß den folgenden Bestimmungen. In Zweifels- oder Streitfällen entscheidet auf schriftlichen Antrag eines Senatsvorsitzenden ...
die den Onlinedienst betreibende Behörde erhebt somit die für den Antrag benötigten Daten. 4 Die vollständige Bezeichnung der Rechtsgrundlage lautet: Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e, Abs. 2 und Abs. 3 S. 1 Buchst. b DS-GVO in Verbindung mit § 8a Abs. 1 OZG (je nach Verarbeitung ggf. in Verbindung mit Abs. 2 und 3). ...
besser ver- tragen (z.B. Wintergetreide ist weniger anfällig gegenüber Frühjahrs- und Sommertrockenheit als Sommergetreide)? Erfolgt der Anbau eines möglichst breiten Fruchtartenspektrums zur Verringerung hoher Ausfälle aufgrund von Wetterextremen? Werden die Aussaattermine möglichst vorgezogen (Pflanzen ...