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Schwächste profilieren kann, am sozialen Leben teil nimmt und die Kinder den Kreislauf der Natur kennenlernen. Die Freude am Gärtnern nach außen zu tragen ist ein Ziel sowie Familien und Kindern Sinnhaftigkeit zu vermitteln. 2.6 Landkreis Mansfeld-Südharz Babyticket Hettstedt Die VGS stellt ...
von Klageerweiterungen ohne Antrag auf Anberaumung eines neuen Verhandlungstermins. Dies gilt unbeschadet eines inzwischen bei einer anderen Kammer anhängigen Rechtsstreits mit Parteiidentität. Ziffer B (9) gilt in Bezug auf das zuerst eingegangene Verfahren, wenn ein weiterer Rechtsstreit zwischen denselben Parteien ...
auch budgetsprengend) von jedem und jeder Berechtigten einklagbar. Den Fortbestand solcher individuell durchsetzbaren Rechtsansprüche hält die AGJ für unverzichtbar. Sowohl der Rechtsanspruch auf Eingliederungshilfe (§ 35a SGB VIII, §§ 53 ff. SGB XII6) als auch der Rechtsanspruch auf Hilfe zur Erziehung (§ 27 SGB VIII) ...
Merkblatt für die staatliche Anerkennung der Durchführung von waffenrechtlichen Sachkundelehrgängen und –prüfungen nach § 3 Abs. 3 AWaffV Der Antrag auf Erteilung der staatlichen Anerkennung für die Durchführung von waffenrechtlichen Sachkundelehrgängen und –prüfungen nach § 3 Abs. 1 und 3 S. 1 ...
der Schuldner dem Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft unentschuldigt fern oder weigert er sich ohne Grund, die Vermögensauskunft zu erteilen, beantrage ich den Erlass eines Haftbefehls nach § 802g Absatz 1 ZPO. Die Gerichtsvollzieherin/den Gerichtsvollzieher bitte ich, den Antrag an das zuständige ...
Rubrum ohne Anrechnung auf die Quote und bei ungleichem Rubrum unter Anrechnung auf die Quote. 7. Im Falle einer kammerübergreifenden Verbindung (§ 147 ZPO) ist der Spruch- körper für eine Prozessverbindung (Antrag und anschließende Entscheidung) zustän- dig, dem das erste zu verbindende Verfahren ...
SGB VI. Es muss ein formloser Antrag, möglichst schriftlich, 6 Monate vor Vollendung der gesetzlichen Altersgrenze an die zuständige Personaldienststelle des Landesschulamtes gestellt werden. Die Personaldienststelle trifft über den Antrag eine Ermessensentscheidung unter Berücksich- tigung ...
SGB VI. Es muss ein formloser Antrag, möglichst schriftlich, 6 Monate vor Vollendung der gesetzlichen Altersgrenze an die zuständige Personaldienststelle des Landesschulamtes gestellt werden. Die Personaldienststelle trifft über den Antrag eine Ermessensentscheidung unter Berücksich- tigung ...
Fortsetzung von Seite 5 Landkreis Harz. Nicht nur an ausgewählten und öffentlichkeitswirksamen Tagen, wie kürzlich beim Tag der Kriminalitätsopfer auf dem Halberstäd- ter Fischmarkt, stehen die acht ausgebildeten Mitarbeiter der Außenstelle Harz des WEISSEN RINGs Opfern von vorsätzlichen Straftaten mit Hilfe ...