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2015 in Bonn und 2017 in Krakau in denen das Komitee beschloss, die Anträge „auf- zuschieben“ und zur weiteren Überar- beitung an Deutschland zurück zu geben. Die damals eingereichten Anträge um- fassten jeweils mit kleineren Modi- fikationen auch die den Dom umgebende historische Kulturlandschaft ...
Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Geset- zes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsver- fahrens zum Antrag der POLY-CHEM AG in 06803 Bitterfeld-Wolfen auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes- ...
haben einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz nach § 1 Abs. 2 zu tragen. Teilnehmern darf der Zutritt nur gewährt werden, wenn eine Testung im Sinne des § 1 Abs. 3 mit negativem Testergebnis vorgelegt oder durchgeführt wird. § 1 Abs. 4 bleibt unberührt. Die Verantwortlichen der Veranstaltungen nach Satz 3 ...
der Grundsicherung. Die Leistungen werden in gleicher Höhe bemessen wie bei der Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen (drittes Kapitel SGB XII). Sie werden aber nur auf Antrag gewährt und jeweils für ein Jahr bewilligt. Einkommen wie zum Beispiel Rentenbezüge oder Vermögen des bzw. ...
bei gleichzeitiger Wasserentnahme zu do- kumentieren und spätestens bis zum 31. März des dem Erhebungsjahr folgenden Jahres mitzuteilen. Der Antrag auf Ermäßigung (bei geringerer Entnahmemenge und/oder anderem Verwendungszweck) kann bis zum 31. März des dem Erhebungsjahr folgenden Jahres gestellt werden. ...
die Fraktion der NSDAP mittels Anträgen die Machtübernahme auf regionaler Ebene weiter auszubauen. Das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufs- beamtentums“ nutzten sie, um politische Gegner aus ihren Ämtern zu drängen. Zudem wurde der Föderalismus immer mehr zugunsten eines zentral gelenkten ...
3 In h al ts ve rz e ic h n is 89Formen des Widerstandes und Hilfe für Verfolgte Weiterführende Informationen finden Sie in der Basispublikation Heft 1 Repression und Handlungsspielräume im Nationalsozialismus Heft 1 -Auszug - Quelle Q 5 b Landesarchiv Sachsen-Anhalt: Geschichte erleben ...
Am 9. Mai 1936 genehmigte das Geheime Staatspolizeiamt den Antrag der Staatspolizeileitstelle Magdeburg auf Verhängung der „Schutzhaft“ und stellte einen „Schutzhaftbefehl“ für Karl Schmidt aus. Q 8f: Genehmigung des Antrags auf Verhängung von „Schutzhaft“ für den Magdeburger „Tribüne“-Redakteur Karl ...
werden von der Un- fallversicherung in aller Regel nicht ersetzt. Eine Ausnahme gilt insoweit nur für Nothelfer und für ehren- amtliche Helfer in Rettungsorganisationen: Nothelfer sind Personen, die spontan bei Unglücksfällen oder Not Hilfe leisten (z. B. durch Rettung eines Ertrinkenden). Ehrenamtliche Helfer ...
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung Sachsen-Anhalt MVollzG LSA Maßregelvollzugsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt NBL Neue Bundesländer PIA Psychiatrische Institutsambulanz PSAG Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft PsychKG Gesetz über Hilfen für psychisch Kranke und Schutzmaßnahmen PsychPV ...