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Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung über die Entscheidung zum Antrag der UPM Biochemicals GmbH in 06237 Leuna auf Erteilung einer Teilgenehmigung nach § 8 BImSchG i. V. mit § 4 BImSchG zur Errichtung ...
Die von den Einschränkungsanordnungen betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Verei- ne und Einrichtungen erhalten durch den Bund weitere finanzielle Hilfen, so dass im Rahmen einer Gesamtbewertung die Angemessenheit der Maßnahmen auch insoweit gewährleistet ist. In Anbetracht der gesunkenen Sieben-Tage-Inzidenz ...
die allgemeinen Hygieneregelungen und Zugangsbegrenzungen nach § 1 Abs. 1 eingehalten werden. Vollständig geimpfte und genesene Personen bleiben bei der Berechnung der Teilnehmerzahl unberücksichtigt. Teilnehmer haben einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz nach § 1 Abs. 2 zu tragen. Teilnehmern darf der Zutritt ...
und des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung oder eines medizinischen Mund-Nasen- Schutzes, neben dem Impfen und Testen eine Rückkehr zur Normalität ermöglichen. Es wird den unterschiedlichen Infektionsrisiken in geschlossenen Räumen und im Freien soweit wie möglich Rechnung getragen. In geschlossenen Räumen, ...
festgesetzt. Im Übrigen wird der Antrag zurückgewiesen. 2. Für diesen Bescheid werden keine Kosten erhoben. Gründe I. Die Antragstellerin zu 1) sowie die Antragstellerin zu 2) haben am 22.08.2007 bzw. am 23.08.2007 jeweils einen Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der erken- nenden Kammer ...
Frühe Hilfen Inklusion Er stellt fest, dass sich diese Themen inhaltlich in den Sitzungen des folgenden Jahres widerspiegeln und verweist auf seinen Antrag 5/2013. Die Mitglieder einigen sich darauf, die im Antrag genannten Themen ohne zeitliche Vorgabe, sondern nach ihrer Aktualität im nächsten Jahr ...
wird untersagt, den Zuschlag auf der Grundlage der vorgelegten Ange- bote zu erteilen. Der Antragsgegner hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Kosten werden auf …€ festgesetzt. 1 von 11 Der Antragsgegner hat der Antragstellerin die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung ...
der Zu- wendungen kommen seit 2007 nämlich immer wieder die gleichen freien Träger und zwar mit 4 jeweils nahezu identischen Vollzeitstellen. Neue Anträge hatten hingegen kaum eine Chan- ce. Hier fördert das Sozialministerium zwar nach dem „Omnibusprinzip“: Solange niemand aussteigt, bleiben die Plätze ...
„Probendaten“: Spalte A Spalte B Meldende Stelle 1 Amtskennung aus ADV- Katalog 001 091777 Spalte C Probennummer 2 Text (max. 20 Zeichen) 11609001 Spalte Feld-Nr. lt. Anlage 5 Hinweis Format Beispiel Bitte tragen Sie hier die Probennummer ein und achten Sie darauf, dass sie mit der Probennummer ...
und Bewohnern genutzt werden. Angemessene Orientierungs- hilfen für Bewohnerinnen und Bewohner mit beeinträch- tigten kognitiven Fähigkeiten und Sinnesbeeinträchtigun- gen sind vorzuhalten. Abschnitt 2 Stationäre Einrichtungen § 4 Individueller Wohnbereich Wohnräume (I) In stationären Einrichtungen müssen ...