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werden können. Frau Deniz stellte anschließend den aktuellen Stand der Umsetzung in den von der IB LSA begleiteten Förderprogrammen vor. Im Förderprogramm (FP) CLLD/EFRE wurden bislang 163 Förderanträge mit einem Volumen von 24,4 Mio. EUR eingereicht und 49 Bewilligungen ausgesprochen. Ein Antrag wurde bislang ...
zu ermöglichen. Barrierefreiheit in diesen Einrichtungen umfasst neben baulichen und technischen Anforderungen auch Fragen der Information und Kommunikation. Wie im Beschluss beschrieben, sind bspw. Arztpraxen oder die Räumlichkeiten von Heil- und Hilfsmittelerbringern privatrechtliche Unternehmen. Während Träger ...
vereinbart werden. Dies ist auf formlosen Antrag möglich. Die Pflicht, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen, bleibt jedoch weiterhin bestehen. Nach § 6 Absatz 3 Beherb Stat G besteht für Unternehmen deren Inhaberinnen/Inhabe r Existenzgründerinnen/Existenzgründer sind, im Kalenderjahr der Betriebs ...
Dies ist auf formlosen Antrag möglich. Die Pflicht, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen, bleibt jedoch weiterhin bestehen. Nach § 6 Absatz 3 Beherb Stat G besteht für Unternehmen deren Inhaberinnen/Inhaber Existenzgründerinnen/Existenzgründer sind, im Kalenderjahr der Betriebseröffnung keine Auskunftspflicht. ...
befris tete Aus- nahme von der Online- Meldung vereinbart werden. Dies ist auf formlosen Antrag möglich. Die Verpflichtung die geforderten Auskünfte zu erteilen, bleibt jedoch weiterhin bestehen. Nach § 11a Absatz 1 B Stat G sind Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwal- tung wahrnehmen und bereits ...
Ende der Sitzung: 13:12 Uhr 1 Zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes Einspruchsgesetz gemäß Artikel 77 Absatz 2 GG Drucksache 195/21 Ergebnis BR / Abstimmung ST: Die Einberufung des Vermittlungsausschusses wurde nicht verlangt. Des Weiteren wurde dem Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, ...
wir sind bis an die Oder gekommen. Uns hat eine Truppe von der Sowjetarmee aufgenommen und hat uns gefuttert (die Nummer von der Truppe weiß ich nicht mehr). Danach haben wir ein Begleiter bekommen und ein Schrieftstück, daß verpflichtet der Gruppe von Kinder eine Hilfe zu leisten und wurden nach Brest geschickt. Von hier wurde ...
Aneignungsverzichte des Landes Sachsen-Anhalt Wenn ein Eigentümer eines Grundstücks in Sachsen-Anhalt durch Erklärung gegenüber dem Grund- buchamt sein Eigentum an dem Grundstück aufgegeben hat und der Verzicht in das Grundbuch einge- tragen wurde, steht dem Land Sachsen-Anhalt ein erstrangiges ...
Im begründeten Einzelfall kann eine zeitlich befristete Ausnahme von der Online-Meldung vereinbart werden. Dies ist auf formlosen Antrag möglich. Die Pflicht, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen, bleibt jedoch weiterhin bestehen. Erteilen Auskunftspflichtige keine, keine vollständige, keine richtige ...
die Angaben hier nicht erlangt werden können, die Träger dieser Erhebungseinheiten auskunftspflichtig. Nach § 11a Absatz 1 B Stat G sind alle Unternehmen und Betriebe verpflichtet, ihre Meldungen auf elektronischem Weg an die statistischen Ämter zu über- mitteln. Hierzu sind die von den statistischen Ämtern ...