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Erwägungsgründe DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 16, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,...
Mutterschaftsanerkennung und Sorgeerklärung Ist der Vater eines neugeborenen Kindes zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet, gilt er automatisch als Vater. Ist der Vater nicht mit der Mutter verheiratet, muss die Vaterschaft durch Erklärung des Mannes anerkannt werden. Die Anerkennung kann schon vor der Geburt ...
eine Bescheinigung ausstellt, dass ein in der EU hergestelltes Auto, das nach Japan exportiert wird, bestimmte Sicherheitsanforderungen erfüllt, wird Japan die Einhaltung dieser Anforderungen nicht mehr überprüfen und umgekehrt. Dies gilt auch für wichtige neue und umweltfreundliche Technologien wie Hybrid- ...
• fs Quelle PM KOM I VERBRAUCHERSCHUTZ Dating-Portal Parship verpflichtet sich zu EU-Verbraucherschutz Nutzer/innen des Dating-Portals Parship sollen künftig klarer über die Nutzungsgebühren und die automatische Vertragsverlängerung informiert werden. Dazu hat sich das Unternehmen ...
hinsichtlich der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten gewährleistet wird. Wenn personenbezogene Daten aus der Union an Interpol und die Staaten, die Mitglieder zu Interpol abgestellt haben, übermittelt werden, sollte diese Richtlinie, insbesondere die Bestimmungen über grenzüberschreitende ...
des begünstigten Unternehmens gegenüber seinen Mitbewerbern aus anderen EU-Mitgliedstaaten gestärkt wird. Es genügt die Möglichkeit der Behinderung des Handelsverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten. Der rein lokale und regionale Charakter einer Maßnahme bedeutet nicht automatisch, dass eine Maßnahme ...
mit dem automatischen Zugbetrieb (ATO) unterstützt. ATO ist eine Einrichtung zur Verbesserung der Betriebssicherheit, die dazu beiträgt, den Betrieb von Zügen zu automatisieren. • fs Quelle: PM KOM I EUROPÄISCHE KOMMISSION EIB unterstützt Livie beim Bau von bezahlbarem Wohnraum in Frankreich Livie, ...
des begünstigten Unternehmens gegenüber seinen Mitbewerbern aus anderen EU-Mitgliedstaaten gestärkt wird. Es genügt die Möglichkeit der Behinderung des Handelsverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten. Der rein lokale und regionale Charakter einer Maßnahme bedeutet nicht automatisch, dass eine Maßnahme ...
Tausende DDR-Bürger in die bundesdeutsche Botschaft nach Prag, um ihre Ausreise in den Westen zu erzwingen. Waren die Geflüchteten mit einem Auto nach Prag gefahren, mussten sie dieses zurücklassen, denn am Ende durften sie nur mit dem Zug in die Bundesrepublik ausreisen. Die Staatssicherheit witterte ...
Tausende DDR-Bürger in die bundesdeutsche Botschaft nach Prag, um ihre Ausreise in den Westen zu erzwingen. Waren die Geflüchteten mit einem Auto nach Prag gefahren, mussten sie dieses zurücklassen, denn am Ende durften sie nur mit dem Zug in die Bundesrepublik ausreisen. Die Staatssicherheit witterte ...