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der Barrierefreiheit werden u.a. automatische Türöffner und taktile Leitsysteme auf den Fußböden installiert. Touristisch aufgewertet wird auch der Außenbereich: Am Parkplatz, vor dem Besucherzentrum und am Fundort der Himmelsscheibe auf dem Mittelberg sollen fünf Erlebnisstationen entstehen. Direkt ...
sie ist vom Einzelfall abhängig und bemisst sich nach den im AsylbLG festgelegten Bedarfssätzen. Der Leistungsanspruch wird künftig in der Regel monatlich automatisch auf die Bezahlkarte aufgebucht. Mittels der Bezahlkarte werden nur die Leistungen gewährt, die nicht bereits als Sachleistungen gewährt werden, ...
besitzt er dagegen nicht. Vielmehr steht es nach der im Kommunalrecht vorherrschenden Meinung im Ermessen der Gemeinde, ob sie einem Einwohner das Sitzungsprotokoll in Kopie aushändigt. Dieses Ermessen ist auch nicht automatisch auf null reduziert, so dass es rechtlich durchaus möglich ist, dass ...
in der Barrierefreiheit kommen. Am Wahlabend werden die Seiten automatisch neu geladen, um eine ständige Aktualisierung der Wahlergebnisse zu gewährleisten. Die Zeitbegrenzung kann nicht abgeschaltet bzw. verlängert werden, so dass es zu Unterbrechungen beim Vorlesen der Inhalte mittels Screenreader kommen kann bzw. ...
in der Barrierefreiheit kommen. Am Wahlabend werden die Seiten automatisch neu geladen, um eine ständige Aktualisierung der Wahlergebnisse zu gewährleisten. Die Zeitbegrenzung kann nicht abgeschaltet bzw. verlängert werden, so dass es zu Unterbrechungen beim Vorlesen der Inhalte mittels Screenreader kommen kann bzw. ...
und die damit zusammenhängenden Zwecke: • Nutzung des Internet-Auftritts: Kontaktaufnahme über Kontaktfunktion/-formular, Beantwortung von damit verbundenen Anliegen. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, IP-Adresse, ...
besitzt er dagegen nicht. Vielmehr steht es nach der im Kommunalrecht vorherrschenden Meinung im Ermessen der Gemeinde, ob sie einem Einwohner das Sitzungsprotokoll in Kopie aushändigt. Dieses Ermessen ist auch nicht automatisch auf null reduziert, so dass es rechtlich durchaus möglich ist, dass ...
automatisch zu einer höheren Pro-Kopf-Verschuldung. Zu dem Problem der ohnehin rückläufigen absoluten Einwohnerzahl wirkt verstärkend, dass sich aufgrund der Altersstruktur der Bevölkerung das Verhältnis zwischen Erwerbstätigen und Leistungsempfängern immer ungünstiger gestaltet. Aufgrund dieser Tatsachen ...
ME 73/24). So wird es auch in Gebieten mit erhöhtem Nutztierrissaufkommen nicht zu automatischen Entnahmen von Wölfen kommen. Vielmehr ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob ein ernster wirtschaftlicher Schaden droht. Maßgeblich für eine Beurteilung, ob ein zumutbarer Herdenschutz vorliegt, ...
der EU-Mitgliedstaaten getroffen wurde. Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellt fest, dass die Einführung biometrischer Merkmale nicht automatisch zur Verbesserung der Sicherheit führt. Noch immer weisen manche biometrische Identifikationsverfahren hohe Falscherkennungsraten ...