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zur Nutzung neuer Technologien zu fördern. Beispiele hierfür sind sprechende Fotoalben, tragbare Lichtschalter, automatische Herdabschaltung, Katapultsitze oder auch ein intelligentes Bügeleisen. Jeden Montag findet eine Smartphone-Sprechstunde statt, die mittlerweile auf Wochen ausgebucht ist. Im Rahmen ...
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Aktualisiert: 02:42 16.07.2023
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Anwendung der §§ 210 und 211 der Abgabenordnung sowie der Spielbetrieb am Spielort laufend überwacht. Das zuständige Finanzamt kann bei Glücksspielautomaten den Spielbetrieb sowie die Ermittlung des Bruttospielertrages und der Tronceinnahmen auch durch Auswertung des automatischen Datenerfassungssystems ...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Diese handlichen Geräte, unbemerkt am Auto der Zielperson befestigt, können über das Mobilfunknetz im Minutentakt zeitgestempelte Angaben über die aktuelle geografische Position und die Bewegungsgeschwindigkeit an einen Empfänger senden. Mit der geeigneten Software können diese personenbezogenen Daten ...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 26.3. Datenschutz im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren Mit dem Auto eines Bürgers war eine Verkehrsordnungswidrigkeit begangen worden, ein Rotlichtverstoß. Das wurde ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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"Bei allen Gesetzen und Maßnahmen zur Terrorbekämpfung stellt sich die Frage nach deren Eignung und Verhältnismäßigkeit. Mehr Überwachung führt nicht automatisch zu mehr Sicherheit, aber stets zu weniger Freiheit." ( Anlage 15 ) In Artikel 11 des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes wird - ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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in Einzelgebührennachweise freigestellt wird. Im Fall der Anrufweiterschaltung sollte die automatische Information des anrufenden Teilnehmers darüber, daß sein Anruf (z.B. bei einem Arzt) an einen Dritten weitergeschaltet wird, gewährleistet sein. Die Konferenz begrüßt die im geänderten Vorschlag vorgesehene Kostenfreiheit ...
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Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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in diesen Zeiten soll dies auch zum sozialen Zusammenhalt beitragen und ein deutliches Zeichen setzen, so Gallander weiter: „ Wir alle sind Nachbarn in unserer Gesellschaft “. Alle Kommunen gehen automatisch in den Wettbewerb um den Titel „nachbarschaftlichste Stadt“ Deutschlands 2020 ins Rennen. Die jeweilige ...
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Aktualisiert: 01:23 30.06.2023
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