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nach ausreichenden normenklaren Regelungen über die Aufbewahrung von Akten und die Speicherung personenbezogener Daten in Dateien nicht nachgekommen. So enthalten z.B. die bislang bekannt gewordenen Entwürfe zu einem Strafverfahrensänderungsgesetz nur unzureichende Generalklauseln. Die Konferenz ...
weiteren spezialisierten Bestimmungen ( z. B . im Betäubungsmittelgesetz). Es regelt, welches Verhalten unter Strafandrohung verboten ist und welche Strafe bei Zuwiderhandlung droht. Formelles Strafrecht Zum formellen Strafrecht gehört das Strafverfahrensrecht , welches das „Wie“ der Durchsetzung ...
der Anwendungsbereich des IZG LSA prinzipiell eröffnet ist. Der Schutz von sensiblen Daten, z. B. von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen oder von personenbezogenen Daten, erfolgt über die Ausschlussgründe des Gesetzes (vgl. Nr. 4.2.1. meines I. Tätigkeitsberichts zur Informationsfreiheit). Ob ein Ausschlussgrund ...
BVerwG 4 B 206.82 -, NVwZ 1984, 169, 170; OVG Lüneburg, Urt. v. 7.10.2005 - 1 KN 297/04 -, BRS 69 Nr. 118). b) Notwendige wegemäßige Erschließung: Bei Vorhaben, die wegen ihrer nachteiligen Wirkung auf die Umgebung nur im Außenbereich ausgeführt werden sollen, schlägt sich die Privilegierung (§ 35 Abs. ...
haben, nutzen Sie bitte das Beteiligungsportal . Filter Hersteller Land Sachsen-Anhalt Art des Produktes Fachverfahren Name A-Z Name Z-A Preis aufsteigend Preis absteigend Topseller(30 Tage) TopSeller (Letzte 12 Monate) Topseller FV Brauchtumsfeuer anmelden Dieses Fachverfahren dient der Bearbeitung ...
denn die Akteneinsicht stellt im laufenden Verwaltungsverfahren nicht die Hauptsache - dies ist z.B. der Erlass eines Verwaltungsaktes -, sondern eine Verfahrenshandlung dar. Da gem. § 44a VwGO Rechtsbehelfe gegen behördliche Verfahrenshandlungen nur gleichzeitig mit den gegen die Sachentscheidungen zulässigen ...
die Zuwendung wird dafür verwendet, akute Gefahren (z.B. Einsturzgefahr) von dem Kulturdenkmal abzuwenden; durch die Zuwendung wird eine nachhaltige Nutzung des Kulturdenkmals ermöglicht; das Projekt hat Modellcharakter. Eine Landesförderung sollte möglichst mit Förderprogrammen des Bundes sowie weiterer ...
2019 und die Stoffstrombilanzverordnung 2017. Alle aktuell veröffentlichten Hinweise und Erläuterungen zur Umsetzung der genannten Verordnungen - z. B. in den Hinweisen oder FAQ's auf der Internetseite der LLG - sind dementsprechend ebenfalls weiterhin gültig! Regulär treten jedoch im Jahr 2020 ...
als z.Z. stabil, wenn die Situation nicht durch Kanalisierung beeinträchtigt wird (MÜLLER & STEGLICH 2001). Gomphus flavipes ist im gesamten Elbelauf in Sachsen-Anhalt sowie in jüngster Zeit auch in Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein (MÜLLER 1997, MÜLLER & ...
durch die tägliche Verwendung Keime als mikrobielle Kontamination in die Zubereitung gelangen und einige dieser Keime sich dann z.B. in der Creme, der Lotion oder dem Shampoo vermehren. Der mikrobielle Verderb kosmetischer Produkte ist selten am veränderten Aussehen oder Geruch erkennbar. Gesundheitliche Folgen ...