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verändert worden ist und somit eine Vermessung des Gebäudes erforderlich wird. Letzteres beurteilt das LVermGeo mit Blick auf die Auswirkungen auf den Nachweis im Liegenschaftskataster (z. B. Darstellungswürdigkeit der Veränderung). Weshalb: Zur vollständigen und aktuellen Führung ...
informiert und ausdrücklich auf die Freiwilligkeit der Befragung hingewiesen werden. Hierzu zählt z. B. auch, darauf hinzuweisen, dass einzelne Fragen unbeantwortet gelassen werden können. Die Beteiligten müssten außerdem nicht nur darüber aufgeklärt werden, dass die Befragung anonym erfolgt, ...
in allen Lebensbereichen zunehmende Bedeutung. Die Nutzer wenden diese Technik z.B. in Computernetzen, Chipkartensystemen oder elektronischen Medien in vielfältiger Weise an und hinterlassen dabei zumeist umfangreiche elektronische Spuren. Dabei fällt in der Regel eine Fülle von Einzeldaten an, die geeignet sind, ...
Ermächtigung zur Offenbarung der dem Steuergeheimnis unterliegenden Verhältnisse in Einzelfällen nach § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO zulässig ist, wenn die Offenbarung z.B. der Durchführung eines Verwaltungsverfahrens in Steuersachen dient. Das Ausstellen und Versenden von Lohnsteuerkarten ist als Voraussetzung ...
Die Nutzer wenden diese Technik z.B. in Computernetzen, Chipkartensystemen oder elektronischen Medien in vielfältiger Weise an und hinterlassen dabei zumeist umfangreiche elektronische Spuren. Dabei fällt in der Regel eine Fülle von Einzeldaten an, die geeignet sind, persönliche Verhaltensprofile zu bilden. ...
Abstimmung mit dem Landesverwaltungsamt konnte der Landesbeauftragte zwar feststellen, dass die Anwendung von KLIFD nicht auf grundlegende datenschutzrechtliche Bedenken stößt. Im Einzelnen waren jedoch Änderungen vorzunehmen, um den datenschutzrechtlichen Anforderungen zu genügen. Diese waren z ...
Stichwortverzeichnis Justizthemen von A - Z Das Stichwortverzeichnis aus dem Bereich der Justiz soll Ihnen helfen, bestimmte Informationen schnell zu finden. Zusätzlich können Sie auch die Suchfunktion des Landesportals (rechts oben) nutzen. Thema beginnt ...
und Präventionszwecke als auch Förderzwecke. Das Gesetz regelt das Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) in gentechnischen Anlagen, die gezielte Freisetzung von GVO in die Umwelt sowie das Inverkehrbringen von GVO (Abgabe von GVO – Produkten an Dritte, z. B. den Anbau von gentechnisch veränderten ...
rechtsmotiviert Insgesamt wurden 1.642 Straftaten erfasst (+201). Als Grund für diese Entwicklung können weiterhin die hohen Fallzahlen im Bereich der Propagandastraftaten, wie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Form öffentlichkeitswirksamer Parolen (z. B. „Heil Hitler“ ...
Infektionsrate von 70% und einer Mortalitätsrate von 1% der Infizierten hätten wir in Deutschland innerhalb kürzester Zeit 500.000 zusätzliche Sterbefälle durch den Coronavirus zu bewältigen. So stellt die Coronavirus-Krise z.B. die Bestattungsbranche vor eine logistische Herausforderung, ...