Finden in Sachsen-Anhalt

an den Landesbeauftragten. Die Angabe von Diagnosen auf Bescheinigungen für Rettungsfahrten widerspräche u.a. dem Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (RettDG LSA) und § 203 StGB . Der Landesbeauftragte führte aus, dass personenbezogene Daten im Rettungswesen nur insoweit übermittelt werden dürfen, ...

sind Abfälle aus privaten Haushalten sowie andere Abfälle, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung den Abfällen aus privaten Haushalten ähnlich sind. Zu den kommunalen Siedlungsabfällen gehören u.a. die Abfallarten Hausmüll, hausmüllähnliche Gewerbeabfälle, Sperrmüll, Marktabfälle ...

sind Abfälle aus privaten Haushalten sowie andere Abfälle, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung den Abfällen aus privaten Haushalten ähnlich sind. Zu den kommunalen Siedlungsabfällen gehören u.a. die Abfallarten Hausmüll, hausmüllähnliche Gewerbeabfälle, Sperrmüll, Marktabfälle ...

zu den Vorlanddaten werden die Daten zur Gewässer- bzw. Gerinnegeometrie in der Regel mittels  terrestrischer Vermessungen erhoben, die in Abhängigkeit der Gewässergröße u. U. vom Boot aus stattfindet. An größeren Gewässern wird die Gerinnegeometrie flächenhaft mittels sog. Echolotverfahren aufgenommen. ...

u.a. ihre Innovationsstrategien zu präsentieren und sich über Projekte auszutauschen. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe fand am 8. Oktober in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt ein Workshop zum Thema „The role of regional innovation ecosystems in the future of the EU” statt. In  Kooperation ...

das Projekt „CARGO“ zur Bekämpfung des Kriminalitätsphänomens Ladungsdiebstahl. Ziele des Projektes sind u.a. die Förderung der bundesweiten Zusammenarbeit, ein bundesweiter Überblick über laufende Verfahren, Optimierung der operativen Fallerfassung und –bearbeitung und, die internationale Zusammenarbeit, ...

mit dieser Angelegenheit (vgl. V. Tätigkeitsbericht , Ziff. 22.1 ). Zunächst musste der Verkehrs-AG ihre Pflicht dargestellt werden, den Landesbeauftragten u. a. mit Erteilung von Auskünften nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 DSG-LSA zu unterstützen. Der Adressat des DSG-LSA, die öffentlichen Stellen, sind in § 3 Abs. 1 Satz 1 ...

welches rechtlich in unmittelbarer Landesverantwortung liegen müsste: In der Dienstanweisung für die Verwaltungshilfsdienste sind als Aufgaben u. a. die Bearbeitung von Bewerbungen, Anträgen für Reisekostenabrechnung, Trennungsgeld und anderen anfallenden Formularen im Antragswesen beschrieben. Da der Begriff ...

Daten" des Arbeitspakets allgemein der Erfassung von Sozialdaten nach § 51b Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Absatz 2 Nr. 4 SGB II (u. a. für statistische Zwecke) dient, wird "Teil 2 - Vorbereitung Vermittlungsgespräch" als Grundlage für ein Integrationsgespräch mit den einzelnen Mitgliedern ...

Diese Verordnungsermächtigung soll nun durch Änderung des § 9 Abs. 6 IHK-G geschaffen werden. Möglicherweise wird - zumindest in Sachsen-Anhalt - das Problem der fehlenden Rechtsgrundlage in Kürze dadurch entschärft, daß der Landesgesetzgeber bei der Novellierung des DSG-LSA u.a. aufgrund der Entwicklung der Informations- ...