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Eine neue Maßnahme ist die Fortbildung von fast 20.000 pädagogischen Fachkräften im Zusammenhang mit dem neuen Bildungsprogramm „Bildung: elementar – Bildung von Anfang an“. In diesem Zusammenhang werden u. a. für die Freistellung der Fachkräfte im Jahr 2026 12,8 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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Ein als geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) eingetra­gener Produktname bezeichnet ein Erzeugnis, das seine Ei­genschaften überwiegend einem bestimmten geografischen Gebiet und den Fähigkeiten der Erzeuger in diesem Gebiet verdankt. Alle Stufen des Herstellungsprozesses finden im betreffenden geografischen Gebiet ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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zurückzugreifen: Als wichtigste Möglichkeit hebt das Bildungsministerium die Zusatzstunde hervor. Diese sieht in gleicher Weise wie die Vorgriffsstunde zum Ausgleich u.a. eine Vergütung vor und bietet damit volle Planungssicherheit. Bis zu vier Zusatzstunden pro Woche sind möglich, sodass Schulen flexibel ...
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Aktualisiert: 03:04 08.02.2026
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zurückzugreifen: Als wichtigste Möglichkeit hebt das Bildungsministerium die Zusatzstunde hervor. Diese sieht in gleicher Weise wie die Vorgriffsstunde zum Ausgleich u.a. eine Vergütung vor und bietet damit volle Planungssicherheit. Bis zu vier Zusatzstunden pro Woche sind möglich, sodass Schulen flexibel ...
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Aktualisiert: 00:49 08.02.2026
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werden sowohl für die Teilinbetriebnahme als auch für die vollständige Inbetriebnahme vom Land sichergestellt. Sobald es der Baufortschritt zulässt, soll der Öffentlichkeit das Vorhaben u. a. an einem Informationstag auf dem Gelände der LAE Stendal vorgestellt werden. Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner ...
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Aktualisiert: 04:49 25.01.2026
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vom 24. Januar 2006. Auch sie treten dafür ein, den Datenschutz im Zusammenarbeitsbereich der sog. "Dritten Säule" der EU im Sinne der EU-Grundrechte-Charta zu gestalten. Dies bedeutet u.a., dass Eingriffe in Freiheitsrechte nur im überwiegenden öffentlichen Interesse und im Rahmen ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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mit der Reform des Europäischen Datenschutzrechts befasst und dabei über drei weitere Kapitel der geplanten Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) grundsätzlich geeinigt. Hierzu gehören u. a. die zentralen Vorschriften über die Datenschutzgrundsätze und die Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten. ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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unbegrenzten Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden, personenbezogene Daten in umfassenden und zentralen Dateien zu speichern. Das Gesetz sieht u. a. vor, Aufgaben und Informationen beim Bundesamt für Verfassungsschutz zu zentralisieren. Es erweitert die Verpflichtungen der Verfassungsschutzbehörden, ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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2021 bereitgestellte Notruf-App Nora können Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei im Notfall ebenfalls schnell und einfach erreicht werden. Die App ermöglicht es u. a. auch Menschen mit eingeschränkter Sprach- und Hörfähigkeit Kontakt zu den Leitstellen aufzunehmen. Zurück ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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plädierte die Ministerin für einen realistischen und schrittweisen Prozess. Sie schlug vor, im Ausschuss für Bildung gemeinsam mit dem Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Kultur ein Expertengespräch mit zentralen Akteuren (u. a. Gedenkstätten, Gedenkstättenstiftung, Landeszentrale ...
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Aktualisiert: 00:49 08.02.2026
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