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beginnen. Nach wie vor gelten bei der Nutzung von Badegewässern einschließlich Strand und Liegewiese die Abstandsregelungen und Hygieneregeln wie für den übrigen öffentlichen Raum. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) und Umweltbundesamt (UBA) ist eine Übertragung des SARS-Coronavirus-2 über das Wasser ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 2.2 Keine Verschlechterung der EU-Transparenzverordnung Bisher wenig bekannt ist, dass in Art. 42 EU-Grundrechtecharta ein Grundrecht ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 2.4.2 Das Virtuelle Datenschutzbüro Bereits seit einigen Jahren existiert im Internet unter www.datenschutz.de das Virtuelle Datenschutzbüro, das sich als gemeinsamer ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 2.2 Keine Verschlechterung der EU-Transparenzverordnung Bisher wenig bekannt ist, dass in Art. 42 EU-Grundrechtecharta ein Grundrecht ...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 2.2 Schwerpunkte - Empfehlungen Wichtige Einzelvorgänge im Berichtszeitraum betrafen: Datei DOMEA beim Verfassungsschutz ( Nr. 26.2 ), Datenarchivierung ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 21.2.2 Anmerkungen zur Öffentlichkeitsfahndung Wie bereits vorstehend angesprochen, beabsichtigt der Gesetzgeber mit dem Entwurf des StVÄG 1999 auch, die Öffentlichkeitsfahndung ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 2.2 Zusammenarbeit mit anderen Aufsichts- und Kontrollinstitutionen Unverändert gut ist die Zusammenarbeit mit dem Landtag im parlamentarischen Bereich. Zahlreiche Anfragen ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 2.2 Schwerpunkte – Empfehlungen Wichtige Einzelvorgänge im Berichtszeitraum betrafen: PPP-Projekt Justizvollzugsanstalt Burg ( Nr. 7.3 ) Verfassungsschutz – Moratorium ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 Übersicht Kapitel 2 2. Der Landesbeauftragte 2.1 Tätigkeit im Berichtszeitraum 2.2 Zusammenarbeit mit anderen Kontrollorganen 2.2.1 Zusammenarbeit auf Landes- ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.1.2. Der Weg vom Amtsgeheimnis zur Aktenöffentlichkeit Der Zugang zu amtlichen Informationen war in Deutschland traditionell ...