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in Kraft getreten ( GVOBl . S. 89), mit dem die bisher getrennt geregelten Materien des vorher bestehenden Informationsfreiheitsgesetzes ( IFG ) und des Umweltinformationsgesetzes ( UIG ) des Landes zusammengeführt und vereinheitlicht wurden. Die Vorteile einer solchen gesetzlichen Regelungssystematik ...
Botschafter Brasiliens vom Ministerpräsidenten empfangen © Stk Ministerpräsident Haseloff und S.E. Botschafter Vilalva Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat am 7. Dezember den Botschafter Föderativen Republik Brasilien, S.E. Mario Vilalva, ...
der Rundfunkfinanzierung durch den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Probleme berichtet. Mit der Verabschiedung des Vierten Medienrechtsänderungsgesetzes im Dezember 2011 hat der Landtag von Sachsen-Anhalt dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zugestimmt (GVBl. LSA S ...
Landesfinanzbehörden im Sinne von § 2 des Finanzverwaltungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 2006 ( BGBl. I S. 846, 1202), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 10. August 2009 ( BGBl . I S. 2702, 2708). Auf die Bildaufzeichnungen dürfen auch die vom Zulassungsinhaber ...
Denn die Geriatrie ist der Fachbereich mit dem größten Wachstum: Zwischen 2005 und 2014 stieg die Anzahl der Krankenhausbetten in der Geriatrie um 48 Prozent, die Zahl der stationären Fälle um 60 Prozent (Augurzky et al. Krankenhausreport 2017, S.13). In Sachsen-Anhalt sind rund 68.000 ger-iatrische Fälle (2015) ...
Baulandkataster in Haldensleben erfolgreich gestartet Der eine will’s, der andere hat’s: Gemeint ist Bauland für Eigenheime, das in Haldensleben nach wie vor stark gefragt ist. Zwar bestehen in den größeren Wohngebieten noch Kapazitäten, aber manch einer zieht ein Grundstück ...
der Besucherzahl, sondern auch der im Anschluss an den Vortrag durch das Publikum gestellten Fragen und geführten Diskussion einen Höhepunkt dar. Frau Krätzer fokussierte ihre Ausführungen dabei auf die Besetzung der Bezirksverwaltung des MfS in Halle, auf die Größe des Apparates der Stasi im Bezirk Halle sowie ...
der Bekanntmachung vom 20. Juni 2002 (BGB1. I S. 2318), geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 14. November 2003 (BGBI. I S. 2190, 2256), unterliegen, ist ebenfalls ein Bedarf im Sinne des Satzes 1 Nr. 1l Buchst, a begründet, wenn der andere Elternteil zur Betreuung des Kindes nicht zur Verfügung steht. ...
und Bildungsgängen regeln die Verordnung über Berufsbildende Schulen (BbS-VO vom 10.7.2015. Stundentafeln und Hinweise zur praktischen Ausbildung sind den Ergänzenden Bestimmungen zur Verordnung über Berufsbildende Schulen (EBBbS-VO) vom 11.7.2015 zu entnehmen. Eine hohe Durchlässigkeit zwischen den Schulformen ...
Informationen über das Marktumfeld Rechnung getragen“ ( BT-Drs. 17/7374 , S. 20.). Der Zweck der Norm liegt daher in der Information des Verbrauchers, damit dieser das Marktumfeld bewerten und eine eigenverantwortliche Entscheidung treffen kann, ob er z. B. Kunde eines Unternehmens bleibt, dessen Lebensmittel ...