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nachvollziehbar belegt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. November 2011 – 7 C 3.11 – Juris Rn. 31). Die Befürchtung, eine Veröffentlichung würde den offenen Diskussionsprozess abbrechen lassen und einzelne Beratungsteilnehmer könnten ihre Aufgaben nicht in gewohnter Weise weiterführen, muss nachvollziehbar ...
sich durchaus die Frage, ob die Auslegung von Art. 5 GG überdacht und ein Zugang zu Informationen nicht doch unmittelbar aus diesem Grundrecht abgeleitet werden kann, was vom Bundesverfassungsgericht bislang für Art. 5 Abs. 1 GG abgelehnt wird (vgl. Nr. 3.1 des II. Tätigkeitsberichts). ...
Wahlberechtigte, Wähler, Wahlbeteiligung Wahlberechtigte 980 Wähler/Wahlbeteiligung 447 45,6 -1,5 47,1 69,8 58,0 Stimmen Ungültige Stimmzettel 36 8,1 4,9 3,1 4,1 . Gültige Stimmzettel 411 91,9 -4,9 96,9 95,9 . Ungültige Stimmen . . . . . 3,2 Gültige Stimmen 1 201 . . . . 96,8 davon für CDU ...
477 36,6 -12,4 49,0 43,4 35,7 Die Linke. 307 23,5 6,6 16,9 11,7 18,1 SPD 222 17,0 -7,1 24,1 17,0 14,8 FDP 124 9,5 8,5 1,0 3,2 12,4 GRÜNE 41 3,1 0,7 2,5 19,6 2,2 NPD 105 8,0 8,0 x x x Wählergruppen 15 1,1 -4,3 5,4 5,1 x BV-BLK 8 0,6 -3,2 3,8 x x FW-LSA 7 0,5 0,5 x x x Andere x ...
Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundes bereit. Noch bis zum 31. Dezember 2023 können Kommunen bis zu 90 Prozent-Förderung für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung erhalten. Für finanzschwache Kommunen und Antragstellende aus Braunkohlegebieten ist sogar eine 100 Prozent-Förderung möglich. Gefördert ...
davon für CDU 734 31,3 -2,7 34,0 47,5 38,9 Die Linke. 248 10,6 -4,3 14,9 12,2 19,5 SPD 882 37,6 7,4 30,3 29,1 22,6 FDP 248 10,6 -3,3 13,9 3,6 7,0 GRÜNE 49 2,1 0,3 1,8 1,4 2,0 NPD 70 3,0 3,0 x x x Wählergruppen 113 4,8 0,4 4,4 4,9 x BIsK Anhalt-Bitterfeld 19 0,8 0,8 x x x ...
über den Stand der Qualitätsbemühungen und die Ergebnisse der Qualitätssicherungsmaßnahmen unterrichtet. Diese gesetzliche Vorgabe trat zum 31. August 2005 in Kraft und gilt erstmals rückwirkend für das Jahr 2004. Der Qualitätsbericht gibt einen systematischen Überblick über das Qualitätsmanagement ...
sind zu finden unter: t3://page?uid=49690 (Pädagogische Mitarbeiter) t3://page?uid=61091 (Schulverwaltungsassistenzen) Die Bewerbungsfrist endet am 31. August 2023 . In der Ausschreibung befindet sich auch eine Stelle, die sich auf den Wohnheimbetrieb im Landesbildungszentrum Tangerhütte ...
zu Forschungszwecken“ Das Standard-Datenschutzmodell in der Version 3.1 Eine Besonderheit bestand darin, dass die Tagung in Bremerhaven logistisch von der Dienststelle der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien Hansestadt Bremen ausgerichtet wurde, doch der Vorsitz bis zum 15.05.2024 ...
Pressemitteilung vom 2. August 2024 Landesbeauftragte nimmt Tätigkeit auf Frau Maria Christina Rost hat als gewählte und ernannte Landesbeauftragte für den Datenschutz des Landes Sachsen-Anhalt am 1. August 2024 ihre Tätigkeit aufgenommen. Mit Ablauf des 31. Dezember 2020 ...