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bleibt unberührt. 2Der Vorbehalt gilt nicht für die §§ 1 bis 17 und 31 bis 36. 3Das Zweite Kapitel des Zehnten Buches geht dessen Erstem Kapitel vor, soweit sich die Ermittlung des Sachverhaltes auf Sozialdaten erstreckt. ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 Übersicht Kapitel 18 18. Sozialwesen 18.1 Ermäßigungs-/Erlaßanträge zu Elternbeiträgen in Kindertagesstätten 18.2 „Vererbbarkeit” von Persönlichkeitsrechten? 18.3 ...
1 Abs. 1 IZG LSA als speziellere Vorschriften vor (§§ 62 MarkenG; 11 GeschmMG; 9 Abs. 5 GebrMG; 31 PatentG). Eine nennenswerte Ausnahme von diesem Grundsatz ist im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes das Erstveröffentlichungsrecht des Erfinders. Unter einer Erfindung versteht ...
Endspurt zum 9. Preis der Umweltallianz 03.05.2024 © V. Kühne Noch bis 31. Mai können sich Unternehmen für den diesjährigen Preis der Umweltallianz bewerben und ihre Chance auf insgesamt 24.000 Euro Siegprämie sichern. Gesucht ...
Minister Sven Schulze übergibt Fördermittel für Spitzenleistungen in der Pferdezucht an Halles Galopprennbahn 31.10.2024 © MWL Magdeburg. Sachsen-Anhalts Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Sven Schulze hat heute im Rahmen ...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 26.2 Datenübermittlung der Kfz-Zulassungsbehörde an das Sozialamt Der Landesbeauftragte weist auch in diesem Abschnitt seines Tätigkeitsberichtes ...
in der Gemarkung: Solpke Flur: 5 Flurstücke: 42/11, 115, 119, 145, 129, 42/19, 42/9, 42/14, 42/10, 42/18, 44/29, 42/8, 143, 131, 135, 42/21, 42/7, 44/27, 42/17, 117, 141, 151, 149, 121, 125, 147, 139, 42/13, 42/15, 113, 44/31, 137, 44/37, 44/35, 42/16, ...
44/31, 137, 44/37, 44/35, 42/16, 44/39, 127, 133, 123, 44/19, 44/33 Flur: 7 Flurstücke: 230/3, 532, 525, 227/6, 6/1, 228/6, 690/6, 257, 228, 528, 244, 689/6, 239, 229/6, 530, 225/6, 728/6, 524 Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 49 ha. Das zur Nutzung ...
Ungültige Stimmzettel 143 2,1 . Gültige Stimmzettel 6 802 97,9 . Gültige Stimmen/Sitze 19 991 . 22 davon für: CDU 2 086 10,4 2 AfD 3 387 16,9 4 DIE LINKE 1 765 8,8 2 SPD 4 402 22,0 5 FDP 571 2,9 1 FBM 1 119 5,6 1 Wählergruppen 6 369 31,9 7 Einzelbewerber 292 1,5 - ...
1 Abs. 1 IZG LSA als speziellere Vorschriften vor (§§ 62 MarkenG; 11 GeschmMG; 9 Abs. 5 GebrMG; 31 PatentG). Eine nennenswerte Ausnahme von diesem Grundsatz ist im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes das Erstveröffentlichungsrecht des Erfinders. Unter einer Erfindung versteht ...