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IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 26. Verfassungsschutz Im Berichtszeitraum fanden beim Landesamt für Verfassungsschutz mehrere Überprüfungen aufgrund der Eingaben von Petenten statt. Insgesamt zeigten ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Übersicht Kapitel 22 22. Strafvollzug 22.1 Datenschutz und ein großes Investitionsprojekt: PPP-Burg 22.2 Kontrollen in Justizvollzugsanstalten 22.3 Neuregelung ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 Übersicht Kapitel 22 22. Verkehr 22.1 Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln 22.2 Medizinische Daten der Privatpiloten in einer Zentraldatei? 22.3 Parkerleichterung ...
Bildung und die Bundeszentrale für politische Bildung am 30. und 31. Januar nach Magdeburg einladen, sollen Planspiele zu den Themen Wirtschaft und Gesellschaft, Kommunalpolitik, Bundesrat, Europa und Klimaschutz vorgestellt und ihre Einsatzmöglichkeiten diskutiert werden. Anliegen der Konferenz ist es, ...
in der Ferienreiseverordnung geregelt. Hiernach dürfen Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 Tonnen sowie Lastkraftwagen mit Anhänger vom 01. Juli bis zum 31. August an Samstagen in der Zeit von 7 bis 20 Uhr auf einigen Autobahnen und Bundesstraßen nicht verkehren. Weitere Informationen ...
Sachsen-Anhalt seinen Erlass zur Stoffpreisgleitklausel nochmalig verlängert. Ursprünglich befristet bis zum 31. Dezember 2022 gilt der Erlass nun bis 30. Juni 2023. Die bisherige Erlasslage wird weitergeführt. Hintergrund: Über die Stoffpreisgleitklausel werden Anpassungen bei den Preisen ermöglicht. ...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 Übersicht Kapitel 27 27 Verkehr 27.1 Online-Anbindung der Fahrerlaubnisbehörden an das KBA 27.2 Verkehrsüberwachung mittels Videoaufzeichnung 27.3 Verkehrszählung ...
Bedürftigkeitsprüfung Höhe der besonderen Zuwendung (Opferpension) Liegt das zu berücksichtigende Einkommen nicht über den oben aufgeführten maßgeblichen Einkommensgrenzen, so steht die Opferpension bis zum 31.12.2014 in Höhe von 250 Euro, vom 01.01.2015 bis 31.10.2019 in Höhe von 300 Euro ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 Übersicht Kapitel 10 10. Forschung 10.1 Ausgewählte Forschungsprojekte 10.2 Epidemiologie und Datenschutz 10.3 Schutz medizinischer Datenbestände außerhalb von ärztlichen ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 Übersicht Kapitel 24 24. Statistik 24.1 Volks- und Wohnungszählung 2001 24.2 Ausländereigenschaft kein Erhebungsmerkmal der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 1998 ...