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und Stadtbahnen), mit O-Bussen und mit Kraftomnibussen der Verkehrsunternehmen, die über 6 und mehr Omnibusse (Kraftfahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als 9 Sitzplätzen einschl. Fahrersitz) und/oder schienengebundene Verkehrsmittel verfügen. Nicht erfasst sind der Taxi- und Mietwagenverkehr sowie ...
und Abwägung der Interessen sei Sache des Gesetzgebers (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12. September 2013, Az.: OVG 6 S 46.13). In der Literatur wird die Entscheidung des VG Berlin inhaltlich für zutreffend gehalten (Schoch, a. a. O.). Angesichts der für die Informationsgewinnung im Bund ...
der in der Zuständigkeit der verantwortlichen Stelle liegenden gesetzlichen Aufgaben erforderlich ist und es für die Zwecke erfolgt, für die die Daten erhoben worden sind. Mit den o. g. Regelungen macht der Gesetzgeber deutlich, dass er das nachvollziehbare und auch haushaltsrechtlich gebotene Anliegen respektiert, ...
im Personenbeförderungsgesetz, in der Verordnung über die allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und O-Busverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen und im Bundesdatenschutzgesetz keine ausreichenden Rechtsgrundlage für die Speicherung von EBE-Fällen für die Dauer von 2 Jahren gesehen. Er hat deshalb ...
wurden nämlich die gewünschten Daten sofort zugänglich gemacht. Anschließend erhielt er einen Leistungsbescheid, in dem er zur Zahlung der o. g. Gebühren aufgefordert wurde. Der Antragsteller, der bereit gewesen wäre, Gebühren bis zu einer Höhe von 100 Euro zu bezahlen, hat gegen den Leistungsbescheid ...
hat mit seinen 16 Jahren nicht immer Lust auf Garten. „Das ist total o.k.“, sagt seine Mutter. „Aber wenn es etwas Aufwendigeres zu tun gibt, dann ist er immer bereit. Außerdem hat er ein Faible für`s Fotografieren. Schon deshalb kommt er doch noch recht häufig mit.“ © Karl Ulbricht ...
Standorte der Ammoniak-Passivsammler im Jahr 2021 Ort Kürzel Bemerkung Halle , Reideburger Straße 47 (LAU) HA Hintergrundbestimmung Osterburg , Stadtrandsiedlung OS Hintergrundbestimmung Altrandsleben AL Hintergrundbestimmung Meuro ME Hintergrundbestimmung Oechlitz OE ...
Rückschritt gegenüber dem Gesetzesbeschluss vom 04.11.1999. Die fachliche Erforderlichkeit dieses Rückschritts sollte, nicht zuletzt auch angesichts des o.g. Bundestagsbeschlusses, näher begründet werden. Zumindest sollte über eine Weiterentwicklungsklausel die Nutzung von Pseudonymen ...
Trainings Gesundheit und Soziales IKO/ Ö – Diversity Interkulturelle Bildung & Sprache Konfliktmanagement/ Deeskalation/ Gewaltschutz Leben & Wohnen /Stadtentwicklung Migrationsberatung ÖA (digital) Partizipation & Gesellschaftlicher Zusammenhalt (Begegnungsangebote) Prozessbegleitung ...
und noch keine ausreichenden Kenntnisse im Vergaberecht haben. 1.6 Nationale Vergabeverfahren - Vergaben nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Termin: 18.10. + 19.10.2021 Dauer: jeweils 1 Tag Dozent: Herr Peter Temmen über KBW e.V. Ort/Raum: 1.6.1 Magdeburg, MULE, Leipziger Str. 58, Beratungsraum 3 ...