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im Landesverwaltungsamt ebenda ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt mehrere Sachbearbeiter/-innen (m/w/d) in den Bereichen virtuelle Automatenspiele, Online-Poker und Testspiele. Die Dienstposten sind mit A 10 LBesO LSA bewertet. Tarifbeschäftigte werden in der Entgeltgruppe E 9b TV-L eingruppiert. ...
N Notare 16.10.1 , 16.10.2 - Dienstordnung 16.10.1 Seitenanfang O Öffentlichkeitsfahndung 16.1 Seitenanfang P Parkerleichterung nach § 46 StVO 22.3 Parlamentarische Kontrolle 16.2.1 , 16.2.2 Patientenbesuch 7.2 Patientendaten 7.2 Personalaktendaten - ...
von Bauleitplänen und Satzungen nach den §§ 34 Abs. 4 Nr. 2, 3 und 35 Abs. 6 BauGB Bauordnungsrecht B Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO LSA) Merkblatt Zustimmung im Einzelfall und vorhabenbezogene Bauartgenehmigung Baugebührenverordnung (BauGVO) Anlage 2 zu BauGVO - ...
am 20.1.2021) . Die o. g. Vorgängerverordnung vom 28.06.2019 ist damit nicht mehr gültig. Zum Seitenanfang Vorgaben NEU: HINWEISE und ÜBERSICHT zu den Vorgaben, die bei nitratbelasteten und (durch P) eutrophierten Flächen einzuhalten sind Detaillierte Hinweise zur Umsetzung ...
der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG in Kraft getreten (Gesetz vom 9. November 2007, BGBl. I S. 3198). Damit wurde unter anderem die o. g. Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 in nationales Recht ...
die bisherigen Grundsätze der Förderung für den o.g. Personenkreis weiter: Eine Förderung kann maximal 70 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgeltes bei einer Förderdauer von bis zu 96 Monaten betragen. Die Förderdauer beträgt in der Regel mindestens 36 Monate . Wenn der Träger ...
da die Herstellerfirma in einem anderen Fall die Weitergabe der Kaufverträge inzwischen gestattet habe. Nachdem sich in der o. g. Angelegenheit monatelang nichts getan hatten, wandten sich die Petenten, die ich schon im Vorfeld beraten hatte, erneut an mich. Im Rahmen meiner Prüfung bin ich zu folgendem Ergebnis ...
; o) Genehmigung der Zertifizierungskriterien gemäß Artikel 42 Absatz 5 und Führung eines öffentlichen Registers der Zertifizierungsverfahren sowie von Datenschutzsiegeln und -prüfzeichen gemäß Artikel 42 Absatz 8 und der in Drittländern niedergelassenen zertifizierten Verantwortlichen ...
nicht nur in den Ausschüssen des Landtages für Inneres und Recht und Verfassung, sondern auch im Plenum im Rahmen einer Debatte beraten und zur Kenntnis genommen. Diese gegenüber Vorgängerberichten abweichende Verfahrensweise geht auf einen Vorschlag des Landesbeauftragten zurück. Sie entspricht Wortlaut und Sinn der o. a. ...
geltenden Fassung darauf Bezug. Über § 4 InsO gilt § 130a ZPO für die Insolvenzverfahren. Für das Strafverfahren trifft § 32a StPO in der seit dem 01. Januar 2018 geltenden Fassung eine § 130a ZPO vergleichbare Regelung. Bitte beachten Sie, dass eine rechtswirksame Kommunikation mit dem Amtsgericht ...