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erforderlich, so dass stets eine entsprechende Fachfirma hinzuzuziehen ist. Zudem dürfen Arbeiten an der Trinkwasser-Installation nur von Firmen durchgeführt werden, die im Installateurverzeichnis des Wasserversorgers gelistet sind. Aus der o. g. Definition ergibt sich, das zur Hausinstallation ...
Die Darstellung des Baugrundes bildet als Hauptprodukt des Kartenwerkes flächenhaft die ingenieurgeologische Situation in 2 Meter unter Gelände ab, der häufigsten Gründungstiefe. Die hier abgegrenzten ingenieurgeologischen Kartierungseinheiten sind o.g. Homogenbereiche. Für die Lockergesteinseinheiten wurden ...
Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bremen, Saarland, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz sowie der Bund Informationsfreiheitsgesetze erlassen haben. Während die o. g. Länder bereits dazu übergehen, ihr Landesrecht weiter zu optimieren oder dies bereits getan haben (vgl. I. Tätigkeitsbericht, ...
akzeptiert der Landesbeauftragte einstweilen diese Protokollierung zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebes (vgl. § 10 Abs. 4 DSG-LSA ). Der Landesbeauftragte ist mit dem LIZ darüber im Gespräch, ob diese Protokollierung tatsächlich für die o.g. Zwecke genutzt werden konnte und damit weiterhin ...
in der Polizeidienststelle. Kommen Telefonate an, bei denen der Dienstgruppenleiter eine Aufzeichnung für erforderlich hält, kann er die Speicherung des Gespräches durch das Betätigen einer Taste am Apparat veranlassen. Diese Möglichkeit kann z. B. bei Drohanrufen o. ä. von Bedeutung sein. Der Sprechfunkverkehr der Polizei ...
die Nutzung zusätzlicher Synergien mit der Bereitstellung der im o. g. Dokument identifizierten Geodaten über Web-Dienste und Geoportale einhergeht und welcher potentielle Nutzen sich ergeben würde, beschreibt die Handlungsempfehlung "Aufbau und Vernetzung kommunaler Geoportale". Basierend ...
die Nutzung zusätzlicher Synergien mit der Bereitstellung der im o. g. Dokument identifizierten Geodaten über Web-Dienste und Geoportale einhergeht und welcher potentielle Nutzen sich ergeben würde, beschreibt die Handlungsempfehlung "Aufbau und Vernetzung kommunaler Geoportale". Basierend ...
nur eine Stelle des höheren Dienstes zugewiesen. Kapazitätsmäßig stößt meine Behörde bei der Erfüllung der o. g. Aufgaben daher schon jetzt an ihre Grenzen. Im Berichtszeitraum wurde mir jedoch in meiner Funktion als Landesbeauftragter für den Datenschutz zum 1. Oktober 2011 zusätzlich die Kontrolle ...
werden, wofür das Gericht im vorliegenden Fall allerdings keine Anhaltspunkte sah, wäre dies nicht vom Informationsanspruch gedeckt. Eine hieraus resultierende Rechtsverletzung wäre dann vom Urheber/Nutzungsberechtigten selbst – auf dem Zivilrechtsweg – geltend zu machen (VG Magdeburg, a. a. O., Rn. 27). ...
weitergeleitet. Sie erhalten von dort schnellstmöglich eine Antwort." Der Landesbeauftragte erkennt die Bemühungen der Staatskanzlei zur Problemlösung an, würde jedoch begrüßen, wenn sich die Kontaktformularseite entsprechend seinen o. g. Vorschlägen deutlicher von den bisher besuchten Fachportalseiten abheben ...