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Beschluss 1 VK LSA 12/15 vom 06.10.2015 (nicht barrierefrei) §§ 97 Abs. 7 GWB i.V.m. § 2 Abs. 1, 6 VOL/A, § 16 Abs. 3 f, 6 VOL/A, § 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 GWB, § 115 Abs. 2 GWB Rügepräklusion kein zuschlagsfähiges Angebot – Anweisung zur Aufhebung Eignung unauskömmliche Kalkulation Verstoß ...
gekommen: Die teilweise Ablehnung der Informationszugangsanträge unter Berufung auf eine entgegenstehende vertraglich vereinbarte Geheimhaltungspflicht ist rechtswidrig. Nach der Rechtsprechung sowie der h. M. in der Literatur sind entsprechende Vertraulichkeitsvereinbarungen nach § 134 BGB ggf. i. V. m ...
an der Sicherstellung der behördlichen Aufgabenwahrnehmung. Sind Behörden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben auf Angaben Dritter angewiesen, dürfen sie zum Schutz des Informanten dessen Identität geheim halten (vgl. BVerwG , Beschluss vom 22. Juli 2010, Az.: 20 F 11.10 m. w. N.). Das Gesundheitsamt hat dargelegt, ...
Calbe (Saale) und die Stadt Schönebeck (Elbe). © Landesarchiv Sachsen-Anhalt M1, Nr. 8756/1, Bl. 230: Programm für den Aufenthalt des Argentiniers Israelsohn 1972... © Landesarchiv Sachsen-Anhalt ...und 1978 (Auszug) (M 1, Nr. 8936, Bl. ...
Wo? Frankfurt/M., FITKO AöR, Zum Gottschalkhof 3, 60594 Frankfurt/M. Hannover in Kooperation mit dem Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung : Fokus: Noch offen! Wann? Dienstag, 24. Februar, 10:00–14:30 Uhr Wo? Hannover, Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport ...
Mittwoch, 04. Februar, 10:00–14:30 Uhr Wo? Frankfurt/M., FITKO AöR, Zum Gottschalkhof 3, 60594 Frankfurt/M. Hannover in Kooperation mit dem Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung : Fokus: Noch offen! Wann? Dienstag, 24. Februar, 10:00–14:30 Uhr Wo? Hannover, Niedersächsisches ...
Verfahrensstand liegen bisher keine umweltrelevanten Stellungnahmen vor. Dem Vorentwurf des Bebauungsplanes liegt ein Entwurf des Umweltbericht bei. Dieser wird im laufenden Verfahren fortgeschrieben. Es liegt eine Faunistische Untersuchung an Brutvögeln (Aves) erstellt von Dr. M. Wallaschek in 2024, vor. ...
Calbe (Saale) und die Stadt Schönebeck (Elbe). © Landesarchiv Sachsen-Anhalt M1, Nr. 8756/1, Bl. 230: Programm für den Aufenthalt des Argentiniers Israelsohn 1972... © Landesarchiv Sachsen-Anhalt ...und 1978 (Auszug) (M 1, Nr. 8936, Bl. ...
S. 1 lit. e) sowie Abs. 2 und 3 DS-GVO i. V. m. § 4 S. 1 Nr. 2 Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt (DSAG LSA). Sollte eine Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten vorliegen, erfolgt die Datenverarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO. Eine erteilte ...
Abs. 1 Satz 1 lit. e) DS-GVO und für Arbeitgeber im nicht-öffentlichen Bereich aus § 26 Abs 1 BDSG bzw. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO jeweils i. V. m. den einschlägigen beamtenrechtlichen sowie tarif-, arbeits- und sozialrechtlichen Regelungen des nationalen Rechts. Soweit Gesundheitsdaten ...