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Staats- und Kulturminister Rainer Robra: „Kunst und Kultur erweitern Horizonte. Sie sind unverzichtbar für die Persönlichkeitsentwicklung und können innerhalb und außerhalb der Schule die Lebenswege junger Menschen positiv prägen. Insbesondere in den gegenwärtig schwierigen Zeiten bieten sie Orientierung ...
Pretziener Wehr soll UNESCO-Welterbe werden 04.12.2023 © Steffen Lehmann Das Pretziener Wehr wird als eines von sieben neuen Kulturerbestätten in die „Liste der Kultur- und Naturgüter, die von der Bundesrepublik Deutschland zur Aufnahme ...
Richtfest: Polizeiinspektion Halle (Saale) erhält neues zentrales Mehrzweckgebäude 02.04.2025 © MF LSA u.a. Finanzminister Michael Richter, Innenministerin Tamara Zieschang © MF LSA © MF LSA ...
veröffentlicht. Ausgangspunkt der in dieser speziellen Form erstmals vollzogenen Kreditaufnahme waren Ausgaben im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Pandemie-Resilienz in den Bereichen Infrastruktur, Gesundheitswesen, Bildung und Wirtschaft. Die Anleihe umfasste einen Nominalvolumen ...
feierlich übergeben. Finanzminister Michael Richter : "Wir verfolgen im Sinne der Wirtschaftlichkeit die Strategie, Landesbehörden in eigenen Liegenschaften unterzubringen. Zudem wird mit dem Umzug des Landesrechnungshofs ein leerstehendes Gebäude in zentraler Lage in der Magdeburger Innenstadt belebt.“ ...
und wirtschaftlichen Verhältnisse nach amtlichen Vordruck sowie die entsprechende Belege beigefügt sein, vgl. § 117 ZPO . Weiterführend finden Sie hier: Allgemeine Hinweise zur Prozesskostenhilfe durch das Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt Allgemeine Hinweise ...
Kommission in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI-Freistellungsbeschluss) Notifizierungspflicht und Durchführungsverbot Notifizierungsverfahren Berichts- und Dokumentationspflichten Rechtsfolgen bei Verstoß gegen Beihilfevorschriften ...
Ihren Bericht zu veröffentlichen garantiert mehr Transparenz für Patienten und Krankenkassen. Den Krankenhäusern ist vorbehalten, eigene Berichte jederzeit zu erheben und zu publizieren. Auch hat jede Klinik das Recht, Informationen über die gesetzlich geforderten Angaben hinaus herauszugeben. Um den Umgang ...
Informations- und Kommunikationspflichten für Begünstigte Empfängerinnen und Empfänger von Fördergeldern aus den ESI-Fonds sind verpflichtet, bestimmte Informations- und Kommunikationsmaßnahmen durchzuführen. Bitte richten Sie sich dabei nach den Leitfäden des jeweiligen Fonds, ...
mit einer Veröffentlichung - nämlich der Eintragung des Rechts in einem öffentlichem Register (§§ 30 Abs. 1 PatentG; 4 Nr. 1 MarkenG; 19 Abs. 2 GeschmMG; 11 Abs. 1 GebrMG) - verbunden, wofür im Gegenzug der besondere Schutz der wirtschaftlichen Verwertung eingeräumt wird. Die Informationen, auf die sich das Schutzrecht ...