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mit einer Veröffentlichung - nämlich der Eintragung des Rechts in einem öffentlichem Register (§§ 30 Abs. 1 PatentG; 4 Nr. 1 MarkenG; 19 Abs. 2 GeschmMG; 11 Abs. 1 GebrMG) - verbunden, wofür im Gegenzug der besondere Schutz der wirtschaftlichen Verwertung eingeräumt wird. Die Informationen, auf die sich das Schutzrecht ...
abschließen. Bei nicht eingetragenen Vereinen, können nur die handelnden Personen Verträge abschließen und haften dann auch entsprechend persönlich. Für einen e.V. sind mindestens 7 Mitglieder zur Gründung notwendig. Die Mitgliederversammlung entscheidet die grundlegenden Angelegenheiten des Vereins: Wahl ...
und Bürger: Darum geht es bei der Informationsfreiheit. Wenn die staatlichen Informationsbestände unaufgefordert öffentlich zur Verfügung stehen, dann wird dieser Freiheitsgedanke am besten verwirklicht. Zugleich bergen die Datenbestände ein enormes wirtschaftliches Potential. Im vorhergehenden Bericht ...
04 - Ministerium der Finanzen Einzelplan 05 - Ministerium für Arbeit und Soziales Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung Einzelplan 07 - Kultusministerium - Bildung und Kultur - Einzelplan 08 - Ministerium für Wissenschaft ...
sich über die vielfältigen bilateralen Beziehungen und über Möglichkeiten der weiteren Zusammenarbeit, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Kultur. Botschafter Thöresson berichtete dem Ministerpräsidenten zudem vom derzeitigen EU-Ratsvorsitz Schwedens , den das Land noch bis Juni 2023 innehat. ...
und wirtschaftlichen Verhältnisse nach amtlichen Vordruck sowie die entsprechende Belege beigefügt sein, vgl. § 117 ZPO . Weiterführend finden Sie hier: Allgemeine Hinweise zur Prozesskostenhilfe durch das Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt Allgemeine Hinweise ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 9.3 Landesregierung will Open-Government-Gesetz Das neue Landesorganisationsgesetz (vgl. auch Nr. 11.1 dieses Berichts) bestimmt in § 3 ...
Ergebnisspektrum der Untersuchungen des vergangenen Jahres abgebildet. Darüber hinaus stellt sich der Fachbereich seine Arbeit auch mit ausgewählten Themen im Gesamtjahresbericht des Landesamtes für Verbraucherschutz vor. Die Videos zur Vorstellung der Berichte mit dem Titel "Untersuchungen ...
Hier finden Sie die Social Media-Kanäle der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Auf unseren Social Media-Kanälen informieren wir Sie über aktuelle Termine und Themen der Landesregierung. Wir geben Ihnen einen Einblick in die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur und freuen ...
jedes Einzelnen darauf hat. Kontakt Telefon: 03904-668757 Fax: 03904-668758 E-Mail: hausdeswaldes.sachsen-anhalt.de https://hausdeswaldes.sachsen-anhalt.de/angebote/bildungsangebote/waldpaedagogische-fuehrungen-und-projekte/ Fachbezug Arbeit - Wirtschaft - Technik Biologie Geografie ...