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Pretziener Wehr soll UNESCO-Welterbe werden 04.12.2023 © Steffen Lehmann Das Pretziener Wehr wird als eines von sieben neuen Kulturerbestätten in die „Liste der Kultur- und Naturgüter, die von der Bundesrepublik Deutschland zur Aufnahme ...
Tische , an denen Staatsvertreter und Oppositionelle über notwendige Reformen diskutierten. Schwerpunkte waren dabei die Mitbestimmung der Bürger am politischen Prozess, die Rolle der Staatssicherheit sowie die Umgestaltung der Wirtschaft und der Betriebe. Die erste und einzige demokratische Wahl ...
nicht eine Anordnung des Richters erforderlich ist. Für eine Observation über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten ist die Zustimmung des Ministeriums des Innern oder einer von ihm benannten Stelle erforderlich. § 15 Abs. 7 Satz 5 Halbsatz 2 gilt entsprechend. (3) Personenbezogene Daten können durch Observation ...
abschließen. Bei nicht eingetragenen Vereinen, können nur die handelnden Personen Verträge abschließen und haften dann auch entsprechend persönlich. Für einen e.V. sind mindestens 7 Mitglieder zur Gründung notwendig. Die Mitgliederversammlung entscheidet die grundlegenden Angelegenheiten des Vereins: Wahl ...
der Landesregierung, wenn europapolitische Grundsatzfragen wie die bestmögliche Nutzung der EU-Fördermittel oder die jährlichen vorausschauenden Berichte zu den europäischen und internationalen Aktivitäten erörtert werden. Ein Beispiel ist der jährliche Bericht über die europäischen und internationalen Aktivitäten ...
Kommission in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI-Freistellungsbeschluss) Notifizierungspflicht und Durchführungsverbot Notifizierungsverfahren Berichts- und Dokumentationspflichten Rechtsfolgen bei Verstoß gegen Beihilfevorschriften ...
veröffentlicht. Ausgangspunkt der in dieser speziellen Form erstmals vollzogenen Kreditaufnahme waren Ausgaben im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Pandemie-Resilienz in den Bereichen Infrastruktur, Gesundheitswesen, Bildung und Wirtschaft. Die Anleihe umfasste einen Nominalvolumen ...
für Arzthaftungssachen). Dem Landgericht Dessau-Roßlau zugeordnet sind die Amtsgerichte Bitterfeld-Wolfen Dessau-Roßlau Köthen Wittenberg Zerbst Besetzung Die Kammern sind besetzt mit Vorsitzenden Richtern und Richtern am Landgericht. Die Kammern für Handelssachen sind in der Regel ...
in Verfahren nach dem Wohnungseigentumsgesetz. Besetzung der Kammern Die Kammern sind besetzt mit Vorsitzenden Richtern und Richtern am Landgericht. Die Kammern für Handelssachen sind in der Regel neben dem Berufsrichter mit zwei ehrenamtlichen Handelsrichtern, die kleinen Strafkammern ...
Hier finden Sie die Social Media-Kanäle der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Auf unseren Social Media-Kanälen informieren wir Sie über aktuelle Termine und Themen der Landesregierung. Wir geben Ihnen einen Einblick in die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur und freuen ...