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mit einer Veröffentlichung - nämlich der Eintragung des Rechts in einem öffentlichem Register (§§ 30 Abs. 1 PatentG; 4 Nr. 1 MarkenG; 19 Abs. 2 GeschmMG; 11 Abs. 1 GebrMG) - verbunden, wofür im Gegenzug der besondere Schutz der wirtschaftlichen Verwertung eingeräumt wird. Die Informationen, auf die sich das Schutzrecht ...
Pretziener Wehr soll UNESCO-Welterbe werden 04.12.2023 © Steffen Lehmann Das Pretziener Wehr wird als eines von sieben neuen Kulturerbestätten in die „Liste der Kultur- und Naturgüter, die von der Bundesrepublik Deutschland zur Aufnahme ...
Staats- und Kulturminister Rainer Robra: „Kunst und Kultur erweitern Horizonte. Sie sind unverzichtbar für die Persönlichkeitsentwicklung und können innerhalb und außerhalb der Schule die Lebenswege junger Menschen positiv prägen. Insbesondere in den gegenwärtig schwierigen Zeiten bieten sie Orientierung ...
für Arzthaftungssachen). Dem Landgericht Dessau-Roßlau zugeordnet sind die Amtsgerichte Bitterfeld-Wolfen Dessau-Roßlau Köthen Wittenberg Zerbst Besetzung Die Kammern sind besetzt mit Vorsitzenden Richtern und Richtern am Landgericht. Die Kammern für Handelssachen sind in der Regel ...
in Verfahren nach dem Wohnungseigentumsgesetz. Besetzung der Kammern Die Kammern sind besetzt mit Vorsitzenden Richtern und Richtern am Landgericht. Die Kammern für Handelssachen sind in der Regel neben dem Berufsrichter mit zwei ehrenamtlichen Handelsrichtern, die kleinen Strafkammern ...
hat. Die betreffende Partei muss bedürftig sein. Ob dies der Fall ist, richtet sich im Wesentlichen nach den Bestimmungen des Sozialhilferechts. Dem Antrag muss deshalb eine förmliche Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nebst den dazu gehörigen Belegen beigefügt werden. ...
Staats- und Kulturminister Rainer Robra: „Kunst und Kultur erweitern Horizonte. Sie sind unverzichtbar für die Persönlichkeitsentwicklung und können innerhalb und außerhalb der Schule die Lebenswege junger Menschen positiv prägen. Insbesondere in den gegenwärtig schwierigen Zeiten bieten sie Orientierung ...
Pretziener Wehr soll UNESCO-Welterbe werden 04.12.2023 © Steffen Lehmann Das Pretziener Wehr wird als eines von sieben neuen Kulturerbestätten in die „Liste der Kultur- und Naturgüter, die von der Bundesrepublik Deutschland zur Aufnahme ...
Ergebnisspektrum der Untersuchungen des vergangenen Jahres abgebildet. Darüber hinaus stellt sich der Fachbereich seine Arbeit auch mit ausgewählten Themen im Gesamtjahresbericht des Landesamtes für Verbraucherschutz vor. Die Videos zur Vorstellung der Berichte mit dem Titel "Untersuchungen ...
Obligatorische außergerichtliche Streitschlichtung Inhalt Allgemeines Schlichtungsstellen Liste der Rechtsanwälte Flyer "Schlichten statt richten" Weitere Informationen Allgemeines In Sachsen-Anhalt ist die Durchführung ...