Seite 55 von 72 | ( 712 Treffer )
Sortieren nach
H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z Abschiebung Abschiebeverbot ...
Freizeitbetrieb der Stadt Weißenfels Investitionsvolumen: 81.162 Euro EU-Anteil: 64.075 Euro (STARK III plus EFRE) Landesmittel-Anteil: 12.815 Euro Bauzeitraum: k. A. Ziele : Umrüstung auf LED-Leuchten Weißenfels - "Albert Einstein Grundschule" (Sanierung) Antragsteller : Stadt ...
mit dem Prüfungsbericht beschäftigt haben. Ob der Bundes- bzw. die Landesrechnungshöfe auskunftspflichtige Stellen im Sinne der Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder sind, wird von der Rechtsprechung derzeit geprüft (ablehnend VG Köln, Urteil vom 30. September 2010, Az.: 13 K 717/09, ...
Südharz, den Naturpark Drömling und die S.U.N.K. beziehen, für Erstellung und Fortschreibung von Pflege- und Entwicklungskonzeptionen in Naturparks. 80 % der förderfähigen Ausgaben bei sonstigen Vorhaben, bei modellhaften Vorhaben kann die Förderung auf 90 % erhöht werden. Die Höhe der Förderung ...
Kommunikation mit der Verwaltung bezweckt wird, habe ich vorgeschlagen, dass diese Trennung auch konsequent eingehalten werden sollte. Der Referentenentwurf wurde noch einmal erheblich überarbeitet. Der jetzt vorliegende Gesetzesentwurf der Bundesregierung ( BT-Drs. 17/11473 , 869 kByte ) konzentriert ...
mit Sperrwirkung jedoch voraus, dass sie nach ihrem Tatbestand, ihrer Rechtsfolge und ihrem Zweck in spezieller Weise den Zugang zu amtlichen Informationen für ihre Spezialmaterie regelt (VG Berlin, Urteil vom 11. April 2014, Az.: 2 K 145.11). Die vom Ministerium genannten Normen betreffen die Hilfe ...
nicht bestimmbarer Personenkreis. Händigt die informationspflichtige Stelle das Werk an den einzelnen Informationssuchenden aus, erhält nur dieser, nicht aber bereits die Allgemeinheit Zugang zu dem Werk (vgl. VG Berlin, Urteil vom 14. September 2012, Az.: 2 K 185.11; BVerwG, Urteil vom 25. Juni 2015, Az.: 7 C ...
73/11 , 712 kByte) kritisiert, dass der neue Entwurf den bereits im Februar 2008 gegen den damaligen Richtlinienentwurf geäußerten Bedenken nicht in hinreichendem Maße nachkommt. Er betont, dass bei der Verfolgung des Ziels der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter bzw. schwerer Kriminalität ...
Übermittlung der benötigten Daten garantiert. Der Bundesrat verabschiedete hierzu am 27. November 2009 ( BR-Drs. 788/09 , 39 kByte) eine Entschließung, in welcher er unter anderem die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung hervorhebt, ...
© StK Rheinland-Pfalz Auch in diesem Jahr war die Landesbeauftragte – in Kooperation mit den anderen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur – im Themenbereich ...