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3,3 x       WLS 8 638 8,3 4 3,5 4,8 3,3 x       IFW 4 660 4,5 2 1,5 2,9 x x       BIsK 1 808 1,7 1 0,1 1,7 x x       FWG 284 0,3 - 0,3 x x x   Einzelbewerber 495 0,5 - 0,5 x x x       Rolle, Ines 495 0,5 - 0,5 x x x   Andere x x x -0,9 0,9 1,2 8,7 Aktualisierung: 21.10.2004   Statistisches Landesamt ...
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Aktualisiert: 17:43 11.10.2021
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des Konferenzvorsitzes ... K onferenzentschließung zu "Open Data" - „Nicht bei Open Data stehenbleiben: Jetzt auch Transparenzgesetze in Bund und Ländern schaffen!“ - Entschließung der 32. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 2. Dezember 2016 in Düsseldorf. Anlass für die Forderung ...
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Aktualisiert: 17:08 28.10.2021
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einfügen will ( BT-Drs. 17/9724 , , 94 kByte )). Das insofern neue Informationszugangsgrundrecht soll wie folgt lauten: "Jeder hat das Recht auf Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen sowie zu Informationen nicht öffentlicher Stellen, soweit diese öffentliche Aufgaben wahrnehmen. Der Zugang ...
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Aktualisiert: 17:07 28.10.2021
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Aktualisiert: 17:31 28.10.2021
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Geräteeigenschaften, die für Verbraucher:innen relevant sind: Beispielsweise wird bei Waschmaschinen der Wasserverbrauch pro Spülzyklus sowie das Fassungsvermögen und die Lautstärke beim Waschgang beziffert, bei Fernsehern die Bilddiagonale sowie der Stromverbrauch in kWh pro 1.000 Stunden Nutzung. Weiterhin ...
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Aktualisiert: 17:11 28.10.2021
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Informationszugangs ausgesprochen hat ( LT-Drs. 6/849 , 66 kByte ). In diesem betont der Landtag, dass ein effektiver Schutz geistigen Eigentums nur unter Gewährleistung einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz gesichert sei, und bringt seine Bedenken über die mangelnde Transparenz beim Zustandekommen des ACTA ...
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Aktualisiert: 17:07 28.10.2021
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entfaltet (VG Berlin, Urteil vom 25. Februar 2016, Az.: 2 K 180.14) Dementsprechend hat das Verwaltungsgericht das Vorliegen der Voraussetzungen des § 3 Nr. 4 IFG des Bundes verneint. In einer nachgehenden Entscheidung, die zum Zeitpunkt der Prüfung des Falles noch nicht vorlag, hat das OVG ...
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Aktualisiert: 17:08 28.10.2021
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Ermessensausübung weiter konkretisiert. Nach Auffassung des Gerichts darf dem Abgabenschuldner die Einsicht in die Abrechnungsunterlagen vor Klageerhebung regelmäßig nicht verwehrt werden, sofern Verhältnisse Dritter unberührt bleiben (VG Potsdam, Beschluss vom 17. Dezember 2009, Az.: 12 K 1853/07). Verweigert ...
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Aktualisiert: 17:08 28.10.2021
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des Antrages und über die Bedeutung der Informationsfreiheit Konsens bestand. Wegen ihrer erheblichen Bedeutung und zum besseren Verständnis der nachfolgenden Hinweise gebe ich die Entschließung ( LT-Drs. 6/977 , 64 kByte ) im Wortlaut wieder: Entschließung zum Informationszugangsgesetz Der Landtag ...
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Aktualisiert: 17:07 28.10.2021
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Sie jetzt Ihr digitales Engagement! Unser sportliches Online-Tagebuch ©  Engagementzentrum Wittenberg Wer hat Freude am Texten und Gestalten? Über das Projekt "BeiK - Bewegung in Kommune", das Ehrenamtliche im Engagementzentrum Wittenberg realisieren, soll ein Online-Tagebuch ...
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Aktualisiert: 03:55 10.08.2021
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