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XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 5.1 SOG LSA In seinem X. Tätigkeitsbericht (Nr. 19.2) hat der Landesbeauftragte zum wiederholten Male darauf hingewiesen, dass das SOG LSA überarbeitungsbedürftig ist, weil die bestehende Rechtslage...
Organigramm der Geschäftsstelle Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt, Herr Kalk Referat 1 Referat 2 Referat 3 Grundsatzfragen des Datenschutzes, Internationaler Datenschutz, Öffentlicher Dienst, Personalvertretung, Landtag, Rundfunk- und Presserecht, Religionsgemeinschaften, Geschäftsstellenleitung...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 10.1.12 Rettungsdienstgesetz Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rettungswesens war der Landesbeauftragte zunächst nicht befasst, da die Landesregierung ihn bei der Erarbeitung entgegen...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 1. Entwicklung des Datenschutzes In der Entwicklung des Datenschutzes zeigen sich bundesweit drei Trends: Die rechtliche Absicherung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung in den...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 11.1 Die Handwerksrolle Anlässlich einer bereits im vergangenen Berichtszeitraum begonnenen Kontrolle einer Handwerkskammer wurde dem Landesbeauftragten auch der "Antrag auf die Eintragung...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 16. Rechtspflege 16.1 Strafverfahrensänderungsgesetz 1999 Mit dem Strafverfahrensänderungsgesetz vom 02.08.2000 ist vorläufig eine jahrelange Diskussion darüber zu Ende gegangen, wie ein Ausgleich...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 7.1 Ergebnisse der Evaluierung In meinem III. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich ausführlich über die begonnene Evaluierung des IZG LSA berichtet ( Nr....
Rahmenbetriebsplan - Ordner 1 Rahmenbetriebsplan - Textteil Anhang 1 Handelsregisterauszug Anhang 2 Fachgutachten Geologie, Hydrogeologie, Hydraulik Anhang 3 Fachgutachten Ingenieurgeologie, Geotechnik Anhang 4 Kampfmittelüberprüfung Anhang 5 Schallimmissionsprognose Anhang 6 Staubimmissionsprognose...
Produktives Lernen in Sachsen-Anhalt Die Arbeit in der besonderen Klasse "Produktives Lernen in Schule und Betrieb" Ziel des "Produktiven Lernens in Schule und Betrieb" ist es, abschlussgefährdete Schülerinnen und Schüler durch einen methodischen Zugang zur Bildung, der theoretischen Unterricht mit...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 19. Schulen 19.1 Einsichtsfähigkeit Minderjähriger Im V. Tätigkeitsbericht ( Ziff. 8.1 ) hat der Landesbeauftragte zur Frage der Einwilligung in die PISA-Studie der OECD darauf hingewiesen, dass...