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sich ihrer Gemeinschaftseinrichtungen. Solche Einrichtungen, zu denen auch die IHK Gesellschaft für Informationsverarbeitung mbH (IHK-GfI) gehört und die nach § 9 Abs. 2 des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (IHK-G) öffentliche Stellen im Sinne des § 2 Abs. 2 Bundesdatenschutzgesetz sind, ...
auf dem Thron sitzend, neben ihm das Wappen mit dem Reichsadler, während auf der anderen Seite das böhmische mit dem doppeltgeschwänzten Löwen weggebrochen ist (LASA, U 1, I Nr. 95) Die Urkunde ist als Originalausfertigung erhalten, leider mit geringfügigem Textverlust und stark beschädigtem ...
Aus den Institutionen I EUROPÄISCHE KOMMISSION Verbessertes EU-Katastrophenschutzverfahren vom Europäischen Parlament gebilligt Das Europäische Parlament hat der Stärkung der Rolle der Europäischen Union bei der Krisenbewältigung durch eine legislative Überarbeitung ...
I EUROPÄISCHE KOMMISSION Kommission schlägt neue Verordnung gegen Verzerrungen im Binnenmarkt durch Subventionen aus Drittstaaten vor Die Europäische Kommission schlägt am 05. Mai ein neues Instrument vor, mit dem mögliche wettbewerbsverzerrende Auswirkungen drittstaatlicher Subventionen ...
Auseinandersetzung mit ihrem Anliegen, wenn anstelle des IZG LSA bereichsspezifisches Informationszugangsrecht zur Anwendung kommt. Die Landesregierung hat diese Problematik in ihrer Stellungnahme zu meinem I. Tätigkeitsbericht aufgegriffen und mich nicht nur ersucht, auch Eingaben nachzugehen, ...
der Europäischen Union veröffentlicht wurde. Details zur gestrigen Entscheidung finden Sie hier . Mit besten Grüßen Carmen Johannsen Leiterin der Landesvertretung Aus den Institutionen I EUROPÄISCHE KOMMISSION Nachhaltiges Finanzwesen und EU-Taxonomie: Kommission unternimmt ...
der bestehenden Einschränkungen schöne Osterfeiertage. Mit besten Grüßen Carmen Johannsen Leiterin der Landesvertretung Aus den Institutionen © Europäische Kommission I EUROPÄISCHE KOMMISSION Grüner Güterverkehr: Vertretung der EU-Kommission ...
erscheint am 2. September 2021. Wir wünschen bis dahin einen erholsamen Sommer! Mit besten Grüßen Daniel Wentzlaff Stellvertretender Leiter der Landesvertretung Aus den Institutionen © Pixabay I EUROPÄISCHE KOMMISSION Cybersicherheit: ...
von der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Sprechtage (mit Anmeldeerfordernis) finden je nach Ort gegebenenfalls als Telefonsprechtage statt: es handelt sich um Veranstaltungen, die der Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben i.S.d. Corona-Eindämmungs-VO zu dienen bestimmt ist. Die Durchführung ...
verbirgt, ist zumindest datenschutzrechtlich in Teilen unangemessen. Das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz vom 5. Januar 2007 (BGBl. I S. 2) besteht aus 16 einzelnen Artikeln, von denen 13 bestehende Gesetze, im Hinblick auf eine bessere Bekämpfung terroristischer Bestrebungen, ändern. Artikel ...