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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 1 IZG LSA - Grundsatz (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber den Behörden a) des Landes, b) der Kommunen ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 23.1 Novellierung des Telekommunikationsgesetzes Am 26. Juni 2004 trat das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) in Kraft (BGBl. I S. 1190). Es beinhaltet erstmals einen eigenen ...
Jahren stark zugenommen. Die Videoüberwachung ist i. d. R., auch wenn sie zum Massenphänomen geworden ist, als erheblicher Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu werten. Dies beruht vor allem auch darauf, dass mit der Beobachtung zumeist eine Aufzeichnung des Beobachteten ...
hydrogeologische Struktureinheiten gegliedert: Hydrogeologische Struktureinheit mit mächtiger, flächenhaft ausgebildeter Lockergesteinsbedeckung (Struktureinheit I), Hydrogeologische Struktureinheiten (Struktureinheit II) vom Tafeltyp ohne bzw. mit geringmächtiger Lockergesteinsbedeckung, intramontane Becken ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 7. Europäischer Datenschutz 7.1 Richtlinie der Europäischen Union Bereits im I. (S. 40) und im II. Tätigkeitsbericht (S. 30) hatte der Landesbeauftragte über den Inhalt ...
wissen, wie er den Sachverhalt beurteile. Nach Auffassung des Landesbeauftragten ist die - gewissermaßen automatische - Übermittlung personenbezogener Daten der von der Kostenerstattung betroffenen Ausländer nicht zulässig. § 11 Abs. 1 i.V. mit § 10 Abs. 1 und 3 Satz 1 DSG-LSA läßt die Übermittlung ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.1. Einsicht in Bürgschaftsdaten beim Finanzministerium Eingangs hatte ich bereits erwähnt, dass die Bearbeitung der meisten Anfragen und Eingaben ...
das Minus 20,3 % und im Ausbaugewerbe 7,1 %. Besonders stark betroffen waren die Handwerke für den privaten Bedarf mit einem Umsatzrückgang um 26,5 % im Vergleich zum I. Quartal 2020. Dieser Rückgang war insbesondere der Entwicklung im Friseurhandwerk geschuldet, welches Umsatzeinbußen von 40,4 % hinnehmen ...
Landeshauptarchiv Sachsen-Anhalt „…gezielte Vervielfältigung zunächst der wichtigsten Paragraphen“ Protokoll der erweiterten Geschäftsleitungssitzung der Hydrierwerk Zeitz GmbH am 24. Sept., 26. Sept. 1990. Quelle: Landeshauptarchiv Sachsen-Anhalt, Abteilung Merseburg, I 535 VEB Hydrierwerk ...
Landeshauptarchiv Sachsen-Anhalt Ökonomische und juristische Verselbständigung in Form einer GmbH Vorlage vom 29. März 1990 für die Klausurberatung I/1990 des Generaldirektors des VEB Schwermaschinenbau „Karl Liebknecht“ Magdeburg, Kombinat für Dieselmotoren und Industrieanlagen (SKL) am 4. April ...