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dessen Zusammensetzung, Aufgaben und Befugnisse in §§ 24 ff. VerfSchG-LSA geregelt sind. Sämtliche Maßnahmen der Verfassungsschutzbehörde – z. B. die Nennung von Personenzusammenschlüssen und Einzelpersonen in den Verfassungsschutzberichten – unterliegen der gerichtlichen Nachprüfung. Jeder Personenzusammenschluss ...
dessen Zusammensetzung, Aufgaben und Befugnisse in §§ 24 ff. VerfSchG-LSA geregelt sind. Sämtliche Maßnahmen der Verfassungsschutzbehörde – z. B. die Nennung von Personenzusammenschlüssen und Einzelpersonen in den Verfassungsschutzberichten – unterliegen der gerichtlichen Nachprüfung. Jeder Personenzusammenschluss ...
Neue Wege der mobilen Nahversorgung in ländlichen Regionen Sachsen-Anhalts Projekt „MONA LiSA“ in den Gemeinden Osterburg und Seehausen in vollem Gang © NaMaKuKi, Adobe Stock Projektbeschreibung Um auch im ländlichen Raum ...
Neue Wege der mobilen Nahversorgung in ländlichen Regionen Sachsen-Anhalts Projekt „MONA LiSA“ in den Gemeinden Osterburg und Seehausen in vollem Gang © NaMaKuKi, Adobe Stock Projektbeschreibung Um auch im ländlichen Raum ...
Jugendliche und junge Erwachsene durch digitale Lehrgänge befähigt, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Extremismus in den sozialen Medien zu erkennen und diesen im Sinne der Demokratieförderung entgegenzuwirken. Die unterschiedlichen Lehrgänge richten sich zum einen an junge engagierte Menschen, ...
Naturschutzmaßnahmen © MF LSA Die Maßnahmen zum Schutz der Natur richten sich vorwiegend an dem europäischen Netz des Schutzgebietssystems Natura 2000 und an der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie aus. Im Mittelpunkt stehen sowohl ...
zu werden, steht wie in den Vorjahren unter dem Motto "Voller Einsatz". Feuerwehren und Gemeinden, die den Tag mit einem Programm vor Ort mitgestalten und damit Werbung in eigener Sache machen möchten, können ihre Veranstaltungsankündigung an die folgende E-Mail-Adresse senden: ...
Engagements in Sachsen-Anhalt erörtert. „Engagement setzt voraus, dass es unterstützt wird“, betonte Kenny Lee Richter , der aktuell im Jugendausschuss youpaN aktiv ist und sich u.a. im Landesschülerrat ehrenamtlich engagiert hatte. Es bräuchte zum Beispiel dringend eine Freistellungsregelung ...
Einnahmen durch Sommerfeste, Wettkämpfe mit Zuschauer*innen, Leistungen für Sponsoren, Kursangebote usw. wegfallen. Der DOSB und die Landessportbünde fordern die Städte und Gemeinden auf, kommunale Sportanlagen wieder uneingeschränkt zur Verfügung zu stellen. An die Bundespolitik richten sie die Forderung, ...
geknüpft; insbesondere müssen Rechteinhabende eine richterliche Anordnung erwirken. Jedoch lassen die europarechtlichen Vorgaben den Mitgliedstaaten zugunsten des Datenschutzes so viel Spielraum, dass Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis vermieden werden können. Das Bundesverfassungsgericht hat betont, dass ...