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Wichtige Hinweise: Bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt ist zum 1. Januar 2018 die Empfangsbereitschaft für formbedürftige elektronische Eingänge gewährleistet und der Elektronische Rechtsverkehr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen generell eröffnet. ...
Datenschutzerklärung des Amtsgerichts Wittenberg Über diesen Link finden Sie die Datenschutzerklärung des Amtsgerichts Wittenberg Wichtige Hinweise: Bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt ist zum 1. Januar 2018 die Empfangsbereitschaft für formbedürftige ...
da alle Erscheinungsmerkmale des Bausteins ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt seien. Lego focht diese Entscheidung vor dem Gericht der EU an, mit Erfolg: Mit Urteil vom 24. Mai 2021 hob das Gericht die Entscheidung des EUIPO auf: Das EUIPO habe weder geprüft, ob die von Lego geltend gemachte ...
Hinterlegungsstelle Die Hinterlegungsstelle ist zuständig für die Hinterlegung von Geld Wertpapieren und sonstigen Urkunden Kostbarkeiten Die Hinterlegung ist insbesondere statthaft als Sicherheitsleistung in gerichtlichen Zivil- und Strafverfahren. bei Geboten ...
des Betriebsrats. Die Parteien heißen im Beschlussverfahren „Beteiligte“. Im Beschlussverfahren untersucht das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen, sachlich beschränkt durch die Anträge. Diese müssen bestimmt sein und vom Antragsteller begründet werden. Die Beteiligten haben an der Aufklärung des Sachverhalts ...
des Betriebsrats. Die Parteien heißen im Beschlussverfahren „Beteiligte“. Im Beschlussverfahren untersucht das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen, sachlich beschränkt durch die Anträge. Diese müssen bestimmt sein und vom Antragsteller begründet werden. Die Beteiligten haben an der Aufklärung des Sachverhalts ...
Michael Richter © Ronny Hartmann Michael Richter Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt geb. 1954 in Berlin, verheiratet, ein Kind Werdegang 1974 – 1980 Jurastudium an der Freien ...
Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder unter 65 Jahre alt sind und voll- erwerbsgemindert sind, und einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen "G" besitzen, werdende Mütter nach der 12. Schwangerschaftswoche, Alleinerziehende, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern ...
Telefonhotline des VG Halle: 0345 2202334 Die Rechtsantragstelle des Verwaltungsgerichts Halle Die Aufgabe der Rechtsantragstelle beim Verwaltungsgericht Halle besteht darin, Anträge und Erklärungen, die gegenüber dem Gericht abzugeben sind, formgerecht aufzunehmen. ...
Amtseinführung des neuen Präsidenten des Oberlandesgerichts Naumburg 22.05.2024 75 Jahre Grundgesetz: Justizministerin Weidinger hebt Bedeutung der Verfassung hervor 22.04.2024 Girls´Day und Boys´Day am 25. April 2024 - Gerichte ...