Finden in Sachsen-Anhalt

Waffen oder andere gefährliche Gegenstände grundsätzlich nicht mit ins Gericht gebracht werden dürfen.   Behindertengerechter Zugang Bei dem Hauptgebäude des Amtsgerichts Oschersleben handelt es sich um ein altes Gebäude. Es bietet daher leider keine guten Einrichtungen für behinderte ...

Sie können eine Klage in diesen Fällen nur dann bei Gericht einreichen, wenn Sie nachweisen können, dass ein Schlichtungsverfahren durchgeführt wurde und dabei keine Einigung erzielt werden konnte. Ausführliche Informationen enthält die Broschüre "Schlichten statt richten" . Zum Seitenanfang ...

Feierliche Übergabe des Bekleidungsservicecenters der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt 18.05.2022 Erstellt von Beate Janßen ©  BJ_BLSA Finanzminister Michael Richter, Innenministerin Dr. Tamara Zieschang, Direktor der PI ZD Udo Bolsmann, ...

September 1941 ein Massaker, dem mindestens 33.000 Menschen, überwiegend Jüdinnen und Juden, zum Opfer fielen. Damit begann in den besetzten Gebieten der Sowjetunion der nationalsozialistische Völkermord an den europäischen Jüdinnen und Juden. Jetzt gilt unsere volle Solidarität den Ukrainerinnen ...

Personen hingegen werden keinerlei Garantien für ihre Rechte gewährt. Zudem haben betroffene Nicht-US-Bürger keinerlei gerichtliche Rechtsschutzmöglichkeiten gegenüber den US-Behörden. Das Gericht bezieht sich dabei u. a. auf die US nachrichtendienstlichen Erhebungsbefugnisse nach Section 702 FISA ...

des Landesportals Sachsen-Anhalt Wichtige Hinweise: Bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt ist zum 1. Januar 2018 die Empfangsbereitschaft für formbedürftige elektronische Eingänge gewährleistet und der Elektronische Rechtsverkehr nach Maßgabe der gesetzlichen ...

ein Grundrecht auf Datenschutz aufgenommen wird, die materiellen Datenschutzregelungen in der EU verbessert werden, das Amt eines Europäischen Datenschutzbeauftragten geschaffen wird sowie eine parlamentarische und richterliche Kontrolle der Datenverarbeitung der im EU-Vertrag vorgesehen Instanzen sichergestellt ...

Das Amtsgericht Eisleben verfügt über einen Durchgangs-Metalldetektor. Durch den dort durchgeführten Sicherheitsdienst wird die Sicherheit von Prozessbeteiligten, Besuchern und Mitarbeitern des Gerichts gewährleistet. Der durch diese Maßnahme notwendige Zeitaufwand ist in Ihrem eigenen ...

beider Bezirke dazu auf, sich mit Vorschlägen zu beteiligen. In der Verwaltung und den Gerichten wurde der Einfluss der SED zurückgedrängt. Richterinnen und Richter des Bezirkes setzten sich für eine unabhängige Justiz ein. Am 28. Mai 1990 tagte der Bezirkstag Magdeburg zum letzten Mal. Am 1. Juli ...

Anbietung, Übergabe oder Vernichtung des auszusondernden Schriftguts der Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Staatsanwaltschaften und der Gerichte der Fachgerichtsbarkeiten vom 19.12.2017 Das Modell wurde in Form einer Allgemeinen Verfügung des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung ...